von araphael | Feb. 22, 2017 | Allgemein, Innenpolitik, Kinderbetreuung, Recht
Die Beschwerdeführer hatten sich zunächst an das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt gewandt. Ihre dorthin eingelegte Beschwerde blieb, soweit die Zuständigkeitsübertragung betroffen war, erfolglos, weil die Landesverfassung nach der Rechtsprechung des...
von araphael | Feb. 21, 2017 | Allgemein, Bürgerbeteiligung, Forschung, Innenpolitik, Ländlicher Raum, Strukturpolitik
Bis zum Jahr 2050 wird – nach den Berechnungen des Statistischen Bundesamtes – die Bevölkerung in Deutschland um rund sieben Millionen Menschen zurückgehen. Die Bevölkerung wird zudem älter und vielfältiger. Diese Entwicklungen werden sich regional ungleich verteilen...
von araphael | Feb. 20, 2017 | Allgemein, Finanzen
Das Investitionsvolumen dafür liegt bei über 615 Millionen Euro. Im ganzen Land wird gebaut, saniert und angepackt. „Die Annahme des KIP übertrifft die Erwartungen. Zur Förderung ihrer Infrastruktur steht jeder hessischen Kommune ein eigenes Förderkontingent zur...
von araphael | Feb. 16, 2017 | Allgemein, Forschung
Ob die Digitalisierung Ressourcen spart oder verschwendet, ob sie demokratische Prozesse fördert oder hindert, untersucht das Forschungsprojekt „Digitalisierung und sozial-ökologische Transformation“. Das gemeinsame fünfjährige Projekt des Instituts für ökologische...
von araphael | Feb. 16, 2017 | Allgemein, Städtebau, Strukturpolitik, Wohnugsbau
Die Regierung plant die Einführung einer neuen Baugebietskategorie: In diesem „urbanen Gebiet“ sollen Wohnen, Gewerbe sowie soziale und kulturelle Nutzung besser als bisher gekoppelt werden. Sie würde es den Kommunen erlauben, auch in stark verdichteten...
von araphael | Feb. 14, 2017 | Allgemein, Energiewende, Klimaschutz, Recht, Umwelt
Das Gesetzgebungsverfahren soll noch in dieser Legislaturperiode abgeschlossen werden. „Wir begrüßen den Schritt der Politik, mit der Vereinheitlichung der bisherigen Rechtsvorschriften die gesetzliche Systematik zu überarbeiten“, sagt Dr. Andreas Mattner, Präsident...
