Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Freitag in erster Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (WaLG). Dazu erklären die Abgeordneten Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) und Dr. André Berghegger, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
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Damit die Wärmewende die Kurve kriegt
Die verpflichtende kommunale Wärmeplanung ist unabdingbar, um die Wärmewende und damit die Energiewende im Gebäudesektor voranzubringen, findet Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbands Kommunaler Unternehmen (VKU), in dem die Stadtwerke vertreten sind.
Osterpaket der Bundesregierung
Mit dem sogenannten „Osterpaket“ sollen zahlreiche energiepolitische Inhalte des Koalitionsvertrags der Ampel umgesetzt werden – und gleichzeitig die Unabhängigkeit von russischen Energieträgern forciert werden. Aus Sicht der Stadtwerke und kommunalen Energieversorger zeigt sich ein gemischtes Bild: Das Oster-Paket enthält Licht und Schatten gleichermaßen.
Sonnige Aussichten für Standortgemeinden
Bis vor kurzem war es rechtlich kaum möglich, dass Kommunen unmittelbar von einem Solarpark profitieren. Das hat sich mit dem § 6 im EEG 2021 zum Glück geändert. Kommunen können nun rechtssicher mit bis zu 0,2 Cent pro Kilowattstunde am Betrieb eines Solarparks beteiligt werden.
Daten für die Standortplanung von Windenergieanlagen
Die Energiewende ist zentral für die Reduzierung der CO2-Emissionen. Dass sie in Deutschland schneller vorangehen muss als bisher, ist inzwischen unbestritten. Einer der Schlüsselfaktoren dafür ist, die Umsetzung vor Ort planerisch so vorzubereiten, dass Konflikte um Standorte und Ausmaß der Ansiedlung von Wind- und Solarenergieanlagen weitgehend vermieden werden.
Weichenstellung für das Gelingen der Energiewende
Was braucht es damit die Umstellung auf erneuerbare Energien funktionieren kann? Das Fraunhofer Cluster of Excellence Integrated Energy Systems (CINES) hat im Rahmen eines Kurzpapieres sieben Empfehlungen ausgesprochen:
Wohnen auf Probe
Im Rahmen des Projekts „Stadt der Zukunft auf Probe – Ein Wohn- und Arbeitsexperiment für ein klimaneutrales Görlitz“ bietet Görlitz Interessierten einen dreimonatigen Aufenthalt an.
