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Wir brauchen mehr kommunalen Sachverstand

Wir brauchen mehr kommunalen Sachverstand

Nach mehr als zehn Jahren an der Spitze des Deutschen Landkreistages übergibt Reinhard Sager im September dieses Jahres den Staffelstab an Dr. Achim Brötel. Wir haben uns mit dem alten und neuen Päsidenten Ende Mai zum Interview getroffen. Auch mit am Tisch: DLT-Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke.

Ludwigshafen bald schuldenfrei?

Ludwigshafen bald schuldenfrei?

Das Land Rheinland-Pfalz hat im Rahmen seines Entschuldungsprogramms 565 Millionen Euro Schulden der Stadt Ludwigshafen übernommen. Dies führt zu einer erheblichen Reduzierung der Zinszahlungen der Stadt, die in diesem Jahr vier Millionen Euro und in den kommenden Jahren etwa 15 Millionen Euro pro Jahr einsparen wird. Dauerhaft schuldenfrei wird die Stadt trotz der Finanzspritze nicht.

Kommunalen Haushalten droht Rekorddefizit – Bund und Länder müssen in der öffentlichen Finanzpolitik umsteuern

Kommunalen Haushalten droht Rekorddefizit – Bund und Länder müssen in der öffentlichen Finanzpolitik umsteuern

Die finanzielle Lage der Kommunen verschlechtert sich rapide und läuft auf eine bislang nicht gekannte Defizithöhe zu. Im vergangenen Jahr mussten die kommunalen Haushalte bereits eine Verschlechterung ihrer Finanzlage um 8 Milliarden Euro und ein Defizit von 6,2 Milliarden Euro hinnehmen. Im laufenden Jahr verdoppelt sich das Defizit voraussichtlich auf eine Rekordhöhe von 13,2 Milliarden Euro. Auch in den Folgejahren wird das Defizit auf einem ähnlichen Niveau verharren.

Erfolgreiche Nachhaltigkeitspolitik nur mit starken Kommunen

Erfolgreiche Nachhaltigkeitspolitik nur mit starken Kommunen

Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und die kommunalpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und CSU haben sich am 20./21. Juni 2024 im Rheinisch-Bergischen Kreis zur Klausur- und Sprechertagung getroffen. Dazu erklären die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik Petra Nicolaisen und der gastgebende Bundestagsabgeordnete Hermann-Josef Tebroke:

Umfrage: Erfahrung mit digitaler Gewalt

HateAid und die Technische Universität München laden Sie zur Teilnahme an einer Befragung über die Erfahrungen von politisch engagierten Personen mit digitaler Gewalt ein.

In Neckarsulm geht der Fehlerteufel um

In Neckarsulm geht der Fehlerteufel um

Nachdem mehrfach Straßenschilder mit Schreibfehlern in Neckarsulm entdeckt wurden, ruft die Stadt nun in den sozialen Medien dazu auf, solche Fehler zu melden. So wurde aus dem Ortsteil „Obereisesheim“ „Obereisenheim“. Und auch dem Lieferverkehr in der Fußgängerzone soll zukünftig ein „h“ spendiert werden.

KfW Research: Kommunen nehmen schlechtere Finanzlage und höheren Investitionsrückstand wahr

KfW Research: Kommunen nehmen schlechtere Finanzlage und höheren Investitionsrückstand wahr

Das KfW-Kommunalpanel 2024 zeigt eine deutliche Eintrübung der Stimmung in den Kämmereien. Insbesondere die steigenden Ausgaben bei den Sozial-, Personal- und Sachkosten sind langfristige Herausforderung für die Kommunalhaushalte und verringern die Investitionsspielräume. In der Folge blicken die vom Deutschen Institut für Urbanistik im Auftrag von KfW Research befragten Städte, Gemeinden und Kreise zunehmend besorgt auf ihre eigene Finanzsituation: Mit 58 % bewertet mehr als die Hälfte von ihnen diese als negativ. Dies sind knapp 10 Prozentpunkte mehr als im Vorjahr. Zu einer positiven Einschätzung der Finanzlage kommen derzeit nur noch 17 % der befragten Kommunen – ein Minus von 6 Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahr.