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Haase/ Dr. Berghegger: Ausbau der Erneuerbaren nicht gegen die Menschen

Haase/ Dr. Berghegger: Ausbau der Erneuerbaren nicht gegen die Menschen

Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Freitag in erster Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (WaLG). Dazu erklären die Abgeordneten Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) und Dr. André Berghegger, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:

Damit die Wärmewende die Kurve kriegt

Damit die Wärmewende die Kurve kriegt

Die verpflichtende kommunale Wärmeplanung ist unabdingbar, um die Wärmewende und damit die Energiewende im Gebäudesektor voranzubringen, findet Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbands Kommunaler Unternehmen (VKU), in dem die Stadtwerke vertreten sind.

Preisgleitklauseln bei kommunalen Vergaben

Preisgleitklauseln bei kommunalen Vergaben

Städte und Gemeinden stehen vor gewaltigen Herausforderungen. Der Ausbau Erneuerbarer Energien, die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, die Unterbringung und Integration von Kriegsflüchtlingen oder eine klimagerechte Stadtentwicklung sind nur einige der vordringlichen Themen. Hinzu kommt, dass der Ausbau der kommunalen Infrastruktur in Deutschland insgesamt weiterhin rückständig ist.

Wie gelingt die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge?

Wie gelingt die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge?

Seit dem 24. Februar 2022 führt Russland Krieg gegen die Ukraine. Die Auswirkungen sind dramatisch: über 7,7 Millionen Menschen sind innerhalb der Ukraine auf der Flucht, rund 5,9 Millionen Menschen haben laut UNHCR die Ukraine verlassen.

Neues Leben für die Innenstädte

Neues Leben für die Innenstädte

Verödende Innenstädte mit viel Leerstand: Um diesen Abwärtstrend etwas entgegenzusetzen, braucht es eine gesamtgesellschaftliche Kraftanstrengung. Es gilt den Kulturraum Innenstadt für die Zukunft zu gestalten und für künftige Generationen zu erhalten.

Tradition mit Zukunft

Tradition mit Zukunft

Basierend auf dem christlichen Menschenbild muss die CDU die Grundwerte – Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit – neu austarieren. Für uns als KPV steht die Subsidiarität im Fokus. Kommunale Selbstverwaltung und ein echter Kommunalpolitischer Handlungsspielraum sind unser Gegenpol zu staatlichen Vorgaben und Zentralismus.