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Mediadaten

Die kommunalpolitische Halbzeitbilanz der Großen Koalition kann sich sehen lassen. 2019 haben Bundestag und Bundesrat die Grundgesetzänderung zum Digitalpakt Schule sowie zu Bundeshilfen für den sozialen Wohnungsbau und die kommunale Verkehrsinfrastruktur beschlossen. Mit diesen Änderungen ist der Weg frei für Investitionen in digitale Infrastruktur, sozialen Wohnungsbau und kommunale Verkehrsprojekte.

Bei anderen Vorhaben, etwa bei der Umsetzung der Ergebnisse aus der Regierungskommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, hätten wir uns etwas mehr Tempo gewünscht. Eine Priorisierung von Maßnahmen und eine entsprechende Finanzplanung stehen noch aus. Mit Fördertöpfen allein ist es nicht getan: Statt mit „goldenen Zügeln“ die letzten freien Mittel zu binden, muss die Finanzausstattung strukturschwacher Regionen grundlegend verbessert werden.

Die Kommunen, ihre Stadtwerke und kommunalen Unternehmen sind die Garanten für eine zuverlässige Daseinsvorsorge und der Motor für nachhaltige Entwicklungen in Deutschland.  Wir setzen uns dafür ein, dass das so bleibt, und mit dieser Intention wird die KOPO auch im nächsten Jahr wieder konstruktiv den Austausch von Argumenten für zukunftsfähige Städte, Gemeinden und Kreise vorantreiben.

Mit der KOPO erreichen Sie die Entscheider vor Ort. Wir würden uns außerordentlich freuen, wenn Sie die KOPO bei Ihren Mediaplanungen berücksichtigen würden. Seien Sie unser Kooperationspartner in 2020.

 

KOPO Mediadaten 2020 

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