Die knapp 20.000 Einwohner zählende Gemeinde Bönen im nordrhein-westfälischen Landkreis Unna soll nun 185.000 € an die Bezirksregierung Arnsberg zurückzahlen. Grund dafür sind Regelungslücken, die sich aus dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) ergeben.
Die Inklusion mit all ihren Facetten ist nach wie vor ein aktuelles und wichtiges Thema, etwa wenn es um Barrierefreiheit, gleichwertige Chancen auf dem Arbeitsmarkt oder auch nur die kleinen Dinge im Alltag geht, welche Menschen mit Behinderung teilweise immer noch einschränken.
Vor allem bei der Digitalisierung der Kommunalverwaltungen und im Bereich Wirtschaft und Forschung hat es in den vergangenen Jahren beachtliche Fortschritte gegeben. Doch nicht alle Bundesländer profitieren hiervon in gleicher Weise. Das Kompetenzzentrum Öffentliche IT untersucht im Deutschland-Index der Digitalisierung 2019 Stand und Entwicklung der Digitalisierung auf regionaler Ebene. Am 11. März wird die Studie im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat vorgestellt.
2250 Bahnhofsgebäude – so viele hat die Deutsche Bahn in den letzten 20 Jahren an Privatpersonen, Gewerbetreibende oder Investoren verkauft. Doch auch Kommunen entdecken neuerdings die Möglichkeit, unliebsame Objekte, die seit Jahrzehnten nicht mehr genutzt werden, zu veräußern.
Wissenschaftler der TU Deutschland und des Pestel-Instituts haben untersucht, wie viele zusätzliche Wohnungen entstehen könnten, wenn die vorhandenen innerstädtischen Bau-Potenziale intelligent und konsequent genutzt würden und kommen auf 2,3 bis 2,7 Millionen Wohnungen. Für die „Deutschland-Studie 2019“ wurden Gebäude und Fehlflächen – auch durch die Auswertung von Luftbildern – analysiert und eine „Deutschland-Inventur“ bei den Immobilien und versiegelten Grundstücken gemacht.
In der am Sonntag abgehaltenen Abstimmung wurden knapp 172.000 der 230.000 Einwohner Freiburgs an die Urne gebeten.
Die sächsische Kreisstadt Stollberg im Erzgebirgskreis unterlag in einem Prozess am Leipziger Landgericht dem Kläger, einem Energieversorger aus Chemnitz. Hintergrund war eine von der Stadt ausgeschriebene Vergabe in Form eines Bieterverfahrens für das städtische Gas- und Stromnetz.
