Es ist die ureigene Frage der Kommunalpolitik: Welche Entscheidungen können wir heute treffen für eine bessere Zukunft? Passend zum Jahresbeginn, wenn die Neujahrsvorsätze noch nachwirken, beschäftigen wir uns mit Zukunftstechnologien.
Wir wünschen unseren Leserinnen und Lesern und allen kommunalen Mitstreitern einen guten Start ins neue Jahr und freuen uns, Sie auch 2020 mit spannenden und hilfreichen Beiträgen für die kommunalpolitische Arbeit vor Ort zu unterstützen!
Die KOPO-Redaktion bedankt sich bei allen Lesern und Autoren für die Unterstützung in diesem Jahr und wünscht allen kommunalen Mitstreitern besinnliche und frohe Weihnachten und für das kommende Jahr Gesundheit, Erfolg und viel Gestaltungskraft für die Politik vor Ort.
In der nächsten Ausgabe der KOPO, die gerade produziert wird, erläutert der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, welchen Beitrag die Kommunen über die nachhaltige Beschaffung zum Klimaschutz beitragen können. Das ist keine Kleinigkeit: Die öffentliche Hand kommt auf ein jährliches Beschaffungsvolumen von bis zu 480 Milliarden Euro. Hier ein Auszug:
In dem Abgeordneten des Landtags eingeleiteten Verfahren der Normenkontrolle hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen gegen Grundsätze des demokratischen Rechtsstaats verstößt. Mit der Landesverfassung vereinbar ist die Neuregelung zur Größe der Wahlbezirke für die Wahlen zu den Räten und Kreistagen. Die Vorgaben zur Abweichungstoleranz bei der Wahlbezirksgröße müssen aber einschränkend ausgelegt werden.
Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase MdB, sprach heute im Bundestag zum Vorschlag der Linken nach einem Altschuldenfonds (hier die Rede in Auszügen):
Mehr als die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland befürwortet umweltfreundlichere und sozial nachhaltigere Urlaubsreisen. Allerdings setzen weit weniger als 10 Prozent dies bei der Reisebuchung und –gestaltung auch um. Das ist das Ergebnis der Studie „Nachhaltige Urlaubsreisen: Bewussteins- und Nachfrageentwicklung“, die im Auftrag des Bundesumweltministeriums erstellt wurde.
