Politik lebt von Menschen. Wie organisiert sich die Volkspartei CDU in Zeiten von Versammlungsverboten und Kontakteinschränkungen. Die KOPO sprach mit CDU- Generalsekretär Paul Ziemiak über die Chancen der Digitalisierung für die Parteiarbeit, wie Mitgliederbindung funktioniert und was wir gegen Hass und Kriminalität gegenüber Kommunalpolitikern tun können. KOPO: Herr Ziemiak, als Generalsekretär müssen Sie die Fäden […]

“Gemeinsam Antworten finden für das Leben von Morgen” lautete vor zwei Jahren im westfälischen Münster das Motto auf Plakaten zum Auftakt des Zukunftsprozesses “Münster-Zukünfte 20-30-50”. Jetzt startet mit Stadtforen die nächste Phase dieses Zukunftsprozesses.

Tübingen hat als erste Kommune Deutschlands eine App entwickeln lassen, die ganz im Sinne einer zeitgemäßeren und intensivierten Bürgerbeteiligung steht. Dabei können Einwohner ab 16 Jahren (insgesamt um die 77.000) an der Bürgerbefragung teilnehmen.

In der am Sonntag abgehaltenen Abstimmung wurden knapp 172.000 der 230.000 Einwohner Freiburgs an die Urne gebeten.

Freiburg ist teuer. Die am Dreisam gelegene Universitätsstadt zeichnet sich nach wie vor durch einen hohen Lebensstandard und eine vorteilhafte Sozialstruktur aus, und so wuchs die Bevölkerung in den letzten 20 Jahren um ca. 30.000 Einwohner. Doch der Platz wird allmählich knapp, was zu einer angespannten Lage am Wohnungsmarkt führte. Ein jetzt geplantes Neubaugebiet könnte Abhilfe schaffen, wird jedoch aufgrund verschiedener Aspekte kontrovers diskutiert.

Eine Stadt spielerisch in 3D nach den eigenen Bedürfnissen wie eine Küche oder ein Schlafzimmerschranksystem Online planen: Dieser Idee folgt seit 2016 das von der TU Dresden geführte Horizon2020-Projekt U_CODE mit einem virtuellen partizipativen Stadtplanungsbüro. Seit diesem Jahr setzen IT-Entwickler die digitalen Planungsräume und –werkzeuge technisch um.

Es war eine Premiere: In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause arbeitete der Gemeinderat erstmals vollständig digital. Vor der Sitzung hatten die Gremienmitglieder ihre Sitzungsunterlagen bereits ausschließlich in elektronischer Form erhalten. Alle Sitzungsunterlagen werden mittels einer speziellen App auf von der Stadtverwaltung zur Verfügung gestellten Tablets vorgehalten.