Kommunale Identität ist ein entscheidender Faktor für soziales Engagement und politische Stabilität. Der Verlust kommunaler Identität bietet Nährboden für den Aufstieg populistischer Parteien. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie “Stärkung kommunaler Identität” des ifo-Dresden im Auftrag der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

Auf der Zielgeraden der Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land erklärt der Vorsitzende der KPV, Christian Haase MdB: „Viele Menschen in unserem Land fühlen sich abgehängt. Der politische Fokus wurde in den vergangenen Jahren zu sehr auf die urbanen Gebiete gelegt. Jetzt heißt es aufholen. Die Einsetzung der Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land zeigt, dass die Bundesregierung diesem Trend aktiv entgegen wirken möchte. Nun müssen die richtigen Konsequenzen folgen“. 

In Zeiten des demographischen Wandels und von Abwanderung ist kommunale Daseinsvorsorge mehr denn je ein wichtiges Thema. Die medizinische Versorgung ist ein fundamentaler Bestandteil dessen, da sie ein sicheres und gesundes Leben der Einwohner sicherstellt. Wie der “Ärzteatlas” der AOK und mehrere Studien nun zeigen, gibt es in dieser Hinsicht erhebliche regionale Differenzen.

Im niedersächsischen Varel wächst über alle Stadtratsfraktionen hinweg der Unmut über das Regionale Raumordnungsprogramm (RROP) des Landkreises Friesland. Seit der Entwurf vorliegt, fürchten die Kommunalpolitiker, dass durch eine zu rigide Entwicklungsplanung Bauvorhaben eingeschränkt oder gar verhindert werden können.

Der KPV-Bundesvorsitzende, Christian Haase MdB, traf sich am 28. März zu einem Gespräch mit Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, um mit ihm über die Fortschritte der Arbeit der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse zu sprechen. Hier die gemeinsame Erklärung:

In den bundesweit mehr als 2.100 Kleinstädten leben 24,2 Millionen Menschen, das sind fast 30 Prozent aller Einwohner Deutschlands. Eine neue Publikation des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zeigt, vor welch unterschiedlichen Herausforderungen die kleinen Städte stehen.

Wie lässt sich langfristig eine Wertschöpfungspartnerschaft zwischen Stadt und Land etablieren? Welche Synergieeffekte kann man zwischen regional erzeugten landwirtschaftlichen Produkten und lokalem Tourismus künftig verbessern? Wie kann Digitalisierung die Daseinsvorsorge und Infrastruktur im ländlichem Raum nachhaltig sicherstellen?