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Artikel kategorisiert: Integration

Kommunen am langen Arm verhungern lassen?

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Der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition ist noch kein Jahr alt – und schon ist seitens der Bundesregierung alles vergessen, was an „kooperativem Miteinander“ zwischen Bund und Kommunen versprochen worden ist. In Zeile 253 des Koalitionsvertrages wird eine „engere, zielgenauere und verbindliche Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen“ angestrebt. Und was geschieht in der Realität? Man lässt die Landkreise und kreisfreien Städte – anders als seit Beginn der Flüchtlingskrise bis einschließlich 2021 – hinsichtlich der vollständigen Übernahme der flüchtlingsbedingten Unterkunfts- und Heizkosten für 2022 ff. schlicht „am langen Arm verhungern“, geht auf keinen einzigen der kreisseitig mehrfach deutlich artikulierten Gesprächswünsche ein – und die Länder schauen diesem Agieren untätig zu.

Flüchtlingsunterbringung – Angespannte Lage vor Ort

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Die Flüchtlingsaufnahme stellt die Kommunen erneut bei Aufnahme, Unterbringung und Integration vor besondere Herausforderungen. Im Vergleich zu 2015/2016 trifft die aktuelle Situation allerdings auf schlechte Rahmenbedingungen. Die Beschäftigten in den Kommunen sind nach zwei Jahren Corona-Pandemie ausgelaugt und teilweise schon jenseits der Belastungsgrenze. Die Energie- und Wirtschaftskrise führt dazu, dass die finanziellen Mittel der Kommunen ohnehin für unter anderem die Unterbringung geflüchteter Menschen weiter eingeschränkt werden.

Wie gelingt die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge?

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Seit dem 24. Februar 2022 führt Russland Krieg gegen die Ukraine. Die Auswirkungen sind dramatisch: über 7,7 Millionen Menschen sind innerhalb der Ukraine auf der Flucht, rund 5,9 Millionen Menschen haben laut UNHCR die Ukraine verlassen.

Kommunen erhalten finanzielle Perspektive

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Bund und Länder haben sich am 7. April 2022 auf eine Beteiligung des Bundes an den Kosten zur Unterbringung und Betreuung ukrainischer Flüchtlinge verständigt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion André Berghegger:

Wer hier leben will, muss Deutsch lernen

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Falko Liecke ist seit 2009 Bezirksstadtrat in Neukölln. Zunächst für Bürgerdienste und Gesundheit, dann für Jugend und Gesundheit und seit 2021 für Soziales. Lange Jahre war er stellvertretender Bezirksbürgermeister des Berliner Bezirks. Mit „Brennpunkt Deutschland“ legt er nun sein erstes Buch vor. Mit ihm gesprochen hat Nadja Zivkovic, Bezirksstadträtin Soziales in Berlin Marzahn-Hellersdorf.

DJI-Kinder- und Jugendmigrationsreport 2020 erschienen

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Mehr als ein Drittel aller Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen unter 25 Jahren in Deutschland hat einen Migrationshintergrund. In vielen westdeutschen Ländern liegt dieser Wert bei über 40 Prozent. Mit welchen Herausforderungen das Aufwachsen dieser jungen Menschen verbunden ist, zeigt der DJI-Kinder- und Jugendmigrationsreport 2020, für den das Deutsche Jugendinstitut (DJI) die Daten amtlicher Statistiken und repräsentativer Surveys ausgewertet hat.