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Artikel kategorisiert: Soziales

Eine seniorengerechte Stadt

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In einer alternden Gesellschaft müssen sich nicht nur ländliche Regionen, sondern auch zunehmend Universitätsstädte die Frage stellen, wie man eine Stadt, also den öffentlichen Raum, aber auch Freizeitangebote, Verkehrsmittel sowie Infrastruktur möglichst seniorengerecht gestalten kann. Die hessische Stadt Gießen hat sich in diesem Arbeitsbereich nun in besonderer Weise hervorgetan.

Flexiblere Öffnungszeiten für Arztpraxen?

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Erst im Mai dieses Jahres wurde nach Vorstoß des Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) das Terminservicegesetz verabschiedet, welches die wöchentlich angebotenen Sprechstunden einer jeden Arztpraxis von mindestens 20 auf 25 Stunden ausweitete – mit offenbar begrenztem Erfolg. Der bundesweite Verband der gesetzlichen Krankenversicherungen hat nun weitere Forderungen aufgestellt.

Familienpolitik neu denken: Fachtagung identifiziert Handlungsbedarf

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„Das Thema Familienpolitik ist sehr wichtig, denn wir müssen die Rahmenbedingungen so setzen, dass die Wahlfreiheit gewährleistest ist und unsere Werte weitergegeben werden. Die Familie ist unser Fundament und hält unsere Gesellschaft zusammen,“ begrüßte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer die rund 80 Teilnehmer der familienpolitischen Fachtagung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV).

Deutscher Landkreistag: Angehörigen-Entlastungsgesetz nicht der richtige Weg

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Der Deutsche Bundestag hat sich am 27. September 2019 mit dem Gesetzentwurf eines Angehörigen-Entlastungsgesetzes beschäftigt. Damit sollen unterhaltsverpflichtete Eltern und Kinder von Leistungsbeziehern der Sozialhilfe finanziell spürbar entlastet werden. Kernstück ist die geplante Aufhebung des Unterhaltsrückgriffs bis zu einem Jahreseinkommen von 100.000 €. Dies ist vor allem für Kinder von pflegebedürftigen Angehörigen relevant, die künftig erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von 100.000 € einen Beitrag zu den Pflegekosten leisten sollen. Der Deutsche Landkreistag kritisiert den Entwurf.

Zukünftige Krankenhausversorgung in NRW

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Der Nordrhein-Westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat gestern das von ihm in Auftrag gegebene Gutachten zur Analyse der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Der stellvertretende Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann, hat dazu ein Statement abgegeben.

Angehörigen-Entlastungsgesetz auf Kosten der Kommunen?

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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGb) wehrt sich dagegen, dass die Wahlversprechen aus dem Koalitionsvertrag zur Entlastung von Kindern pflegender Angehöriger sowie Eltern von behinderten Kinder auf die Kommunen in Milliardenhöhe abgewälzt werden sollen. So steht es jedenfalls in dem Entwurf des sogenannten Angehörigen-Entlastunggesetzes, das heute das Kabinett auf den Weg gebracht hat.

Flüchtlingsarbeit und Integration erfolgt in den Kommunen – dort gehören die Bundesmittel hin

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“Die Einigung zwischen Bund und Länder über die Fortführung der Bundesbeteiligung an den Flüchtlings- und Integrationskosten ist für die Kommunen ein wichtiges Signal”, bewertete der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, die Einigung zwischen Bund und Ländern über die weitere Finanzierung der Flüchtlings- und Integrationskosten.