In der letzten Woche wurde die Neuerscheinung „Heimat Europa?“ an Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble MdB in Berlin übergeben. Mit dabei war auch Josef Oster MdB, Vorsitzender der AG Digitalisierung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV).

Wie die Wahlen zum Europäischen Parlament in Deutschland und seinen großen Nachbarn abliefen, wurde in Presse und Öffentlichkeit in der letzten Woche hinlänglich diskutiert. Doch wie sieht es eigentlich in den kleineren, peripheren Mitgliedsstaaten der Europäischen Union aus, so zum Beispiel Malta, Portugal oder Estland?

Der KPV-Bundesvorsitzende, Christian Haase MdB, traf sich am 28. März zu einem Gespräch mit Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, um mit ihm über die Fortschritte der Arbeit der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse zu sprechen. Hier die gemeinsame Erklärung:

Die Vorstände von CDU und CSU wollen am Montag, den 25. März, ihr gemeinsames Europawahlprogramm in Berlin verabschieden. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB: „Der Entwurf des Wahlprogramms greift die großen Pfeiler des Europas auf, dem wir unsere Sicherheit, unseren Frieden und unseren wirtschaftlichen Wohlstand zu verdanken haben.

Am 26. Mai 2019 wählen die EU-Bürger ein neues Europäisches Parlament. Im Anschluss daran wird im Herbst die Europäische Kommission neu besetzt. Europa steht aktuell mit Blick auf den Brexit, aber auch aufgrund der Auswirkungen der neuen Aufgaben im Bereich von Migration, Sicherheit und Globalisierung vor zentralen Herausforderungen, die kraftvoller Lösungen bedürfen. Über allem steht, die EU wieder stärker bei den Bürgern zu verankern und die gesellschaftliche Akzeptanz für Europa zu befördern. Der Deutsche Landkreistag hat vor diesem Hintergrund europapolitische Kernforderungen formuliert, die aktuelle Problemstellungen und Lösungsansätze aus kommunaler Perspektive aufzeigen.

Die neue Webseite des Europäischen Parlamentes “what-europe-does-for.eu” bietet kurze und leicht verständliche Informationen und Hinweise über die Vorteile der EU.

Die im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) zusammengeschlossenen Oberbürgermeister und Landräte haben auf einer zweitägigen Konferenz in der bayerischen Landeshauptstadt München unter dem Titel “Kommunen in Europa – Europa der Kommunen” über die Stellung der Kommunen und ihr Engagement in Europa diskutiert.