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Landgericht Berlin hält Vorschrift über Mietpreisbremse für verfassungswidrig

Landgericht Berlin hält Vorschrift über Mietpreisbremse für verfassungswidrig

von araphael | Sep. 20, 2017 | Allgemein, Recht, Soziales, Strukturpolitik

Dies habe der Gesetzgeber bei der Neuregelung von § 556d BGB nicht beachtet und in verfassungswidriger Weise in das Recht der Mietvertragsparteien, im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit den Mietpreis zu regeln, eingegriffen. § 556d BGB in Verbindung mit der von dem Land...
Kreis Düren: Ambitionierte Konzepte für den Klimaschutz und die Mobilität der Zukunft

Kreis Düren: Ambitionierte Konzepte für den Klimaschutz und die Mobilität der Zukunft

von araphael | Sep. 15, 2017 | Allgemein, Energie, Ländlicher Raum, Strukturpolitik, Umwelt, Verkehr

Energieproduktion hat Tradition im ländlich geprägten Kreis Düren. Zurzeit ist er Standort von zwei aktiven Braunkohletagebauen (Hambach und Inden), ein weiterer grenzt unmittelbar an das Kreisgebiet an (Garzweiler II). Doch die Jahre der Kohleverstromung sind...
Abfallverwiegung  – Ein Erfolgsmodell im Kreis Aschaffenburg

Abfallverwiegung – Ein Erfolgsmodell im Kreis Aschaffenburg

von araphael | Sep. 14, 2017 | Abfallwirtschaft, Allgemein, Strukturpolitik

Alle Mülltonnen im Landkreis Aschaffenburg sind mit einem Mikrochip ausgestattet, der es ermöglicht, jedes Gefäß einem bestimmten Grundstück und somit dem Grundstückseigentümer zuzuordnen. Bei der Leerung der Tonnen wird der codierte Chip automatisch gelesen. Das...
Hochhäuser in Hamburg bald aus Holz?

Hochhäuser in Hamburg bald aus Holz?

von araphael | Aug. 15, 2017 | Allgemein, Recht, Städtebau, Strukturpolitik, Wohnugsbau

Durch den Einsatz von Holz können Bauteile vorgefertigt werden. Dies beschleunigt den Bauprozess und senkt in vielen Fällen die Baukosten, insbesondere im Geschosswohnungsbau. Auch Bauvorhaben im Bestand, wie zum Beispiel nachträgliche Dachaufstockungen, können von...
Schutz vor Überschwemmungen: Warte nicht, bis der Regen fällt…

Schutz vor Überschwemmungen: Warte nicht, bis der Regen fällt…

von araphael | Aug. 15, 2017 | Allgemein, Forschung, Strukturpolitik, Umwelt

Die Bestimmung dieser Niederschlagsmengen ist die Voraussetzung dafür, dass Stadtentwässerungssysteme optimal geplant werden können, so dass Überstauereignisse und Überschwemmungen möglichst selten auftreten. Das Verbundprojekt der Leibniz Universität Hannover und...
DStGB: Erwartungen an die neue Bundesregierung

DStGB: Erwartungen an die neue Bundesregierung

von araphael | Aug. 9, 2017 | Allgemein, Finanzen, Integration, Strukturpolitik

Für die kommende Legislaturperiode hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund einen Katalog von Erwartungen an die Bundespolitik verabschiedet. Er konzentriert sich auf die zentralen Punkte Flüchtlingspolitik, Innere Sicherheit, Sozialstaat, Finanzausstattung der...
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