Der Hessische Innenminister Peter Beuth bedankte sich bei der Vorstellung des LandesTickets bei den Verkehrsverbünden und den Tarifpartnern, die in der Verhandlungsrunde im März 2017 grünes Licht für die Regelung gaben, für die gute Zusammenarbeit. „Unsere...
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière dazu: „“Unsere öffentlichen Plätze müssen sicher sein! Videoüberwachung leistet hier einen wichtigen Beitrag, indem sie abschreckt und bei der Aufklärung von Straftaten hilft. Außerdem führt der Einsatz von...
Der Vorsitzende des BDA Berlin Andreas R. Becher sieht hier die politischen Entscheidungsträger in der Pflicht und fordert erneut „Unterstützung und Verlässlichkeit von Seiten der Politik und die Hinwendung zu fachlich geführten Diskussionen auch im Rahmen einer...
„Bei der Frage der Pferdesteuer ist das in unserem Bundesland ganz eindeutig der Fall““, betonte Innen-Staatssekretärin Kristina Herbst. Ein landesweites Verbot einer Pferdesteuer sei gegenüber dem Interesse der Gemeinden an der geringfügigen...
Kernaufgabe des LSI wird der Schutz und die aktive Gefahrenabwehr für staatliche IT-Systeme, den BayernServer und BayernNetz, sein. „Bayerns Netze werden bereits heute rund 40.000 Mal pro Tag angegriffen. Über 99 Prozent der Angriffe prallen vollautomatisch an unseren...