von araphael | März 16, 2017 | Allgemein, Innenpolitik
Darüber hinaus wird Bilanz gezogen: Was hat die Demografiepolitik in der aktuellen Legislaturperiode umgesetzt? Die Diskussionen können Sie auf dem Demografieportal verfolgen: Um 10:30 Uhr startet der Livestream mit der Eröffnung des Gipfels durch Bundesinnenminister...
von araphael | März 15, 2017 | Allgemein, Innenpolitik, Ländlicher Raum
„In einem ersten Schritt werden wir rund 200 Arbeitsplätze raus aus den Ballungszentren in die ländlicheren Regionen Hessens verlagern. Dies soll natürlich im Einvernehmen mit den Mitarbeitern geschehen. Für viele entstehen neue Beschäftigungs- und...
von araphael | März 13, 2017 | Allgemein, Europa, Innenpolitik, Strukturpolitik, Wohnugsbau
Einheimischenmodelle ermöglichen insbesondere jungen ortsansässigen Familien, dass sie sich zu Hause ein Dach über dem Kopf leisten können. Auf dem normalen Immobilienmarkt hätten junge Familien sonst gegen finanzkräftige Ortsfremde keine Chance. Gegen eine mögliche...
von araphael | März 6, 2017 | Allgemein, Innenpolitik, Städtebau, Strukturpolitik
Der Bundesrat möchte unter anderem „vorhandene Wohnquartiere und deren Bewohnerstruktur insbesondere bei der Umwandlung von Miet- in Wohneigentum wirksamer zu schützen“. Dazu schlägt er vor, die Fristenregelungen im sogenannten Milieuschutz nach § 172 (4)...
von araphael | März 6, 2017 | Allgemein, Finanzen, Gesetz, Innenpolitik
Stattdessen fordern wir eine Neujustierung der kommunalen Beteiligung an der Umsatzsteuer, die dazu beiträgt, gerade investitionsschwachen und solchen Kommunen unter die Arme zu greifen, die unter hohen Sozialausgaben leiden. Kern unseres Vorschlages ist eine...
von araphael | März 3, 2017 | Allgemein, E-Government, Innenpolitik
Am 17.02.2017 hat im Bundesinnenministerium der Auftaktworkshop zur Erstellung eines Nationalen Aktionsplans im Rahmen der deutschen Teilnahme an der Open Government Partnership (OGP) stattgefunden. Aber was bedeuetet „Open Government und Open Data“ denn...
