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Wertschätzung der kommunalen Demokratie ist groß

von araphael | Feb. 22, 2017 | Allgemein, Forschung, Innenpolitik

Als zentrale Ergebnisse lassen sich festhalten: 1.Die Gemeinden werden von den Befragten überaus positiv wahrgenommen. Die Lebensqualität ist nach Meinung der Befragten durchweg hoch. Die Gemeinden erfüllen also ihre Funktion als Dienstleistungserbringer bzw. Einheit...
Kinderförderungsgesetz Sachsen-Anhalt vor dem Bundesvorfassungsgericht

Kinderförderungsgesetz Sachsen-Anhalt vor dem Bundesvorfassungsgericht

von araphael | Feb. 22, 2017 | Allgemein, Innenpolitik, Kinderbetreuung, Recht

Die Beschwerdeführer hatten sich zunächst an das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt gewandt. Ihre dorthin eingelegte Beschwerde blieb, soweit die Zuständigkeitsübertragung betroffen war, erfolglos, weil die Landesverfassung nach der Rechtsprechung des...
Neues Internetportal: Kommunen innovativ

Neues Internetportal: Kommunen innovativ

von araphael | Feb. 21, 2017 | Allgemein, Bürgerbeteiligung, Forschung, Innenpolitik, Ländlicher Raum, Strukturpolitik

Bis zum Jahr 2050 wird – nach den Berechnungen des Statistischen Bundesamtes – die Bevölkerung in Deutschland um rund sieben Millionen Menschen zurückgehen. Die Bevölkerung wird zudem älter und vielfältiger. Diese Entwicklungen werden sich regional ungleich verteilen...
Modellkommune „Open Government“ gesucht!

Modellkommune „Open Government“ gesucht!

von araphael | Feb. 14, 2017 | Allgemein, Bürgerbeteiligung, E-Government, Innenpolitik

Ziel der Initiatoren ist es, über den Wettbewerb voneinander zu lernen, wie kommunales Open Government effizient und mit hohem gesellschaftlichem Nutzen eingesetzt werden kann. Es gibt bereits zahlreiche gute Beispiele in den Städten und Gemeinden, die durch den...
ÖPNV-Vergabe: Entscheidungshoheit muss bei den Kommunen liegen

ÖPNV-Vergabe: Entscheidungshoheit muss bei den Kommunen liegen

von araphael | Feb. 10, 2017 | Allgemein, Innenpolitik, Mobilität, Verkehr

Diese sehen die Länder aktuell gefährdet: Sofern private Unternehmer ihre Leistungen ohne kommunale Zuschüsse anbieten, genießen sie derzeit grundsätzlich Vorrang vor den öffentlichen Aufgabenträgern. Dabei sind sie gesetzlich nicht verpflichtet, soziale Standards zu...
Neues Servicezentrum eGovernment in Bayern eröffnet

Neues Servicezentrum eGovernment in Bayern eröffnet

von araphael | Feb. 7, 2017 | Allgemein, E-Government, Innenpolitik

Mit diesen Worten eröffnete Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder MdL das neue Servicezentrum eGovernment BayernServer des Landesamts für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Marktredwitz. Das Servicezentrum eGovernment ist Teil des BayernServers. Der...
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