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Artikel kategorisiert: Innenpolitik

Neue Studie: Kommunen müssen die Digitalisierung zur strategischen Aufgabe machen

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Eine gemeinsame Untersuchung von BBSR, PwC und Fraunhofer IAO verdeutlicht: Kommunen müssen die Digitalisierung zur strategischen Aufgabe machen, um bei der Stadtentwicklung handlungsfähig und unabhängig zu bleiben. Sie müssen sich mit den Veränderungen in der Wirtschaft befassen, um Unternehmen ein attraktives und vernetztes Umfeld bieten zu können. Und sie müssen alle Bevölkerungsgruppen mitnehmen – auch jene, die in der digitalen Welt schon heute überfordert sind.

Gebührenfreie Kita: Was kostet das die öffentliche Hand?

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In der politischen Öffentlichkeit wird derzeit die Abschaffung der Kita-Gebühren diskutiert. Nach aktuellen Berechnungen wurden 2015 von den Eltern schätzungsweise 3,8 Milliarden Euro für die Nutzung von Kitas und Kindertagespflege ausgegeben. Zusätzlich wenden die Bundesländer für Beitragsbefreiungen mehr als 550 Millionen Euro im Jahr auf. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Berechnung, die jetzt vorgestellt wurde.

Konrad-Adenauer-Stiftung: Integration vor Ort

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Die aktuelle Handreichung zur Politischen Bildung der KommunalAkademie der Konrad-Adenauer-Stiftung „Integration vor Ort. Herausforderungen. Erfahrungen. Perspektiven“ richtet sich an die Kommunalpolitik und das lokale Ehrenamt.

Carsharing wird einfacher

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Der Deutsche Bundestag hat den Weg für das Carsharing-Gesetz frei gemacht. Der Großstadtbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner MdB, sieht vor allem Vorteile für die Großstädter: „Carsharing ergänzt den Mobilitätsmix, von dem Großstädter profitieren werden.

Wie engagierte Bürger das Emsland voranbringen

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Das Emsland ist entlegen und dünn besiedelt. Trotzdem kann es sich dem allgemeinen Trend ländlicher Räume aus Abwanderung und Schrumpfung entziehen. Das Erfolgsrezept der Emsländer: Sie haben es geschafft, die für das Land einst typischen subsidiären Strukturen zu erhalten, in denen die Menschen den Herausforderungen vor Ort begegnen und so das Gefühl einer lokalen Verantwortungsgemeinschaft schaffen.

Verpackungsgesetzentwurf – was sagen die Fachleute?

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Mit einem neuen Verpackungsgesetz will die Bundesregierung die haushaltsnahe Getrennterfassung wertstoffhaltiger Abfälle fortentwickeln. Die kommunalen Spitzenverbände kritisieren den Entwurf, der ihrer Ansicht nach kommunale Steuerungsmöglichkeiten zugunsten der dualen Systeme erschweren würde und die Abläufe unnötig verkompliziere. Heute findet im Deutschen Bundestag einer Anhörung dazu statt, die just in diesem Moment beginnt.

Demografiegipfel heute live mitverfolgen

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Heute findet auf Einladung von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière MdB der Demografiegipfel „Zusammenhalt stärken – Verantwortung übernehmen“ in Berlin statt. Auch die Bundeskanzlerin wird teilnehmen. Es werden neue Ergebnisse der zehn Arbeitsgruppen zur Demografiestrategie vorgestellt. Sie können live dabei sein!