von araphael | Okt. 6, 2017 | Allgemein, Innenpolitik, Strukturpolitik
Die Digitalisierung macht auch vor den Kommunen keinen Halt. Längst stellt sich nicht mehr die Frage, ob sich die Kommunen der Digitalisierung stellen, sondern inwieweit sie davon profitieren können. Gleichzeitig steigen Anforderungen und Erwartungen. Um diesen Bedarf...
von araphael | Sep. 21, 2017 | Allgemein, Finanzen, Innenpolitik, Ländlicher Raum
Bundesminister Christian Schmidt nahm diese jetzt entgegen und dankte dem Gremium für seine Arbeit. Er teile die Einschätzung des Sachverständigenrates, der Politik für ländliche Räume in der nächsten Legislaturperiode eine noch stärkere, sichtbarere und vor allem...
von araphael | Sep. 18, 2017 | Allgemein, Wahlen
Die Werbemittel der AFD appellieren an nationalistische Ressentiments und sie hoffen 15 Prozent der Stimmen zu bekommen. Damit könnte es sein, dass sie die stärkste Oppositionsfraktion werden und in jeder Bundestagssitzung als erste nach der Regierung sprechen. Dann...
von araphael | Sep. 13, 2017 | Allgemein, Bildung, Innenpolitik, Kinderbetreuung, Soziales
Die Städte lehnen daher einen Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung von Grundschulkindern durch ein Bundesgesetz ab, wie es die Pläne der bisherigen Koalitionsparteien in ihren Wahlprogrammen mit sich bringen würden. Die im Sozialgesetzbuch VIII verankerte kommunale...
von araphael | Aug. 11, 2017 | Allgemein, Innenpolitik, Verkehr
Der Hessische Innenminister Peter Beuth bedankte sich bei der Vorstellung des LandesTickets bei den Verkehrsverbünden und den Tarifpartnern, die in der Verhandlungsrunde im März 2017 grünes Licht für die Regelung gaben, für die gute Zusammenarbeit. „Unsere...
von araphael | Aug. 1, 2017 | Allgemein, Innenpolitik
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière dazu: „“Unsere öffentlichen Plätze müssen sicher sein! Videoüberwachung leistet hier einen wichtigen Beitrag, indem sie abschreckt und bei der Aufklärung von Straftaten hilft. Außerdem führt der Einsatz von...
