von araphael | Juli 27, 2017 | Allgemein, Bürgerbeteiligung, Städtebau, Strukturpolitik, Wohnugsbau
Der Vorsitzende des BDA Berlin Andreas R. Becher sieht hier die politischen Entscheidungsträger in der Pflicht und fordert erneut „Unterstützung und Verlässlichkeit von Seiten der Politik und die Hinwendung zu fachlich geführten Diskussionen auch im Rahmen einer...
von araphael | Juli 26, 2017 | Allgemein, Innenpolitik, Steuern
„Bei der Frage der Pferdesteuer ist das in unserem Bundesland ganz eindeutig der Fall““, betonte Innen-Staatssekretärin Kristina Herbst. Ein landesweites Verbot einer Pferdesteuer sei gegenüber dem Interesse der Gemeinden an der geringfügigen...
von araphael | Juli 19, 2017 | Allgemein, Innenpolitik
Kernaufgabe des LSI wird der Schutz und die aktive Gefahrenabwehr für staatliche IT-Systeme, den BayernServer und BayernNetz, sein. „Bayerns Netze werden bereits heute rund 40.000 Mal pro Tag angegriffen. Über 99 Prozent der Angriffe prallen vollautomatisch an unseren...
von araphael | Juni 28, 2017 | Allgemein, Innenpolitik
Die neuen Befugnisse beinhalten die präventiv-polizeiliche Telekommunikationsüberwachung, die Quellen-Telekommunikationsüberwachung, den Erlass von Aufenthaltsvorgaben und Kontaktverboten gegenüber sogenannten Gefährdern und deren Kontrolle mittels elektronischer...
von araphael | Juni 28, 2017 | Allgemein, Bürgerbeteiligung, Innenpolitik
Unter www.holdenoberbuergermeister.de und www.getthemayor.com können auf einem virtuellen Stadtplan Orte und Projekte eingetragen werden, die Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner unbedingt einmal besuchen sollte. Das können beispielsweise soziale Einrichtungen sein,...
von araphael | Juni 27, 2017 | Allgemein, Bürgerbeteiligung, Innenpolitik
Kuper: „Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch wenn wir ein großes Land sind, liegen unsere Heimatorte und Wahlkreise in relativ guter Erreichbarkeit von diesem Plenarsaal. Das heißt: Wir sind für die Menschen vor Ort greifbar, in den Kreisen, Städten und...
