von araphael | Juni 14, 2016 | Allgemein, Recht, Soziales
Bei der Europäischen Kommission gingen in der Vergangenheit zahlreiche Beschwerden von nicht britischen EU-Bürgern ein, die sich im Vereinigten Königreich aufhielten und denen die zuständigen britischen Behörden bestimmte soziale Leistungen vorenthielten, da sie kein...
von araphael | Juni 14, 2016 | Allgemein
„Ziel unserer Initiative ist, diese Vorschläge auf die politische Agenda in der kommenden Legislaturperiode zu setzen und die Berliner Verwaltung entsprechend zu modernisieren“, so Jan Eder, Hauptgeschäftsführer der IHK Berlin. Wolfgang Branoner, verantwortlich für...
von araphael | Juni 13, 2016 | Allgemein, Klimaschutz, Mobilität, Umwelt, Verkehr
An dem feierlichen Banddurchschnitt nahmen unter anderem Winfried Hermann MdL, der baden-württembergische Minister für Verkehr Baden-Württemberg, Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz und Erster Bürgermeister und ÖPNV-Dezernent Christian Specht teil. Im Anschluss startete...
von araphael | Juni 10, 2016 | Allgemein, Gesetz, Innenpolitik, Wahlen
Da es sich um eine Änderung der Verfassung handelt, waren drei Lesungen und eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. In der heutigen dritten Lesung hatte die PIRATEN-Fraktion eine namentliche Abstimmung beantragt. Für den Entwurf votierten 180 Abgeordnete. 15 stimmten...
von araphael | Juni 9, 2016 | Allgemein, Umwelt
Dabei werden anfangs in insgesamt fünf Kommunen Modellprojekte gestartet: Wernigerode im Harz, Frankfurt am Main, Hannover (in Planung), Neu-Anspach und Kirchhain. Sie sollen zeigen, wie sich ein ökologisches Grünflächenmanagement einführen lässt, das nicht nur Fragen...
von araphael | Juni 7, 2016 | Allgemein, Finanzen, Innenpolitik
Unter Federführung des Ministeriums für Inneres und Sport hat sich daher eine Arbeitsgruppe aus Vertretern aller kommunalen Ebenen mit zweckmäßigen Rechtsanpassungen und möglichen Deregulierungen befasst. Innenminister Lorenz Caffier lobte die konstruktive...
