von araphael | März 31, 2017 | Allgemein, Gesetz, Innenpolitik, Verkehr
Bedeutet es doch, flexibel mit dem Auto unterwegs sein zu können, ohne Wartungspflichten und anstrengende Parkplatzsuche. Mit dem Carsharing-Gesetz wird es künftig einfacher sein, sich ein Auto zu teilen und wieder abzustellen. Damit erleichtern wir die Umsetzung im...
von araphael | März 2, 2017 | Allgemein, Energiewende, Klimaschutz, Mobilität, Strukturpolitik, Umwelt, Verkehr, Versorgung
Möglich wurde dies auch durch das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie initiierte Förderprojekt „Schnellladenetz für Achsen und Metropolen – SLAM“. Zusammen mit privaten Investoren – in Baden Württemberg ist das EnBW – soll so der Aufbau eines...
von araphael | Feb. 13, 2017 | Allgemein, Strukturpolitik, Verkehr
Projekte haben besondere Aussicht auf eine Förderung, wenn sie sich auf Verkehrsinformationsdienste, elektronisches Fahrgeldmanagement im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), Systeme der Verkehrslenkung sowie auf Verkehrssteuerung und Verkehrsmanagement...
von araphael | Feb. 10, 2017 | Allgemein, Innenpolitik, Mobilität, Verkehr
Diese sehen die Länder aktuell gefährdet: Sofern private Unternehmer ihre Leistungen ohne kommunale Zuschüsse anbieten, genießen sie derzeit grundsätzlich Vorrang vor den öffentlichen Aufgabenträgern. Dabei sind sie gesetzlich nicht verpflichtet, soziale Standards zu...
von araphael | Jan. 5, 2017 | Gesundheit, Mobilität, Strukturpolitik, Verkehr
Danach soll der Bund für Investitionen der Gemeinden und Gemeindeverbände für die Finanzierung der Lärmsanierung an den Straßen 2,4 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Zur Begründung der Initiative verweist der Bundesrat auf Erkenntnisse der...
von araphael | Dez. 13, 2016 | Innenpolitik, Strukturpolitik, Verkehr
Unter den vielen Vorlagen befindet sich auch ein Gesetzesantrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein zur Änderung des „Personenbeförderungsgesetzes zur Sicherung von Qualitäts- und Sozialstandards im öffentlichen...
