von araphael | Jan. 16, 2017 | Allgemein, Recht
Die Antragstellerin, ein deutsches Zirkusunternehmen, beabsichtigt im April 2017 auf einer öffentlichen Fläche der Stadt Hameln ein Gastspiel durchzuführen, in welchem auch Wildtiere gezeigt werden sollen. Sie beantragte bei der Stadt, ihr dafür eine öffentliche...
von araphael | Okt. 21, 2016 | Allgemein, Kinderbetreuung, Recht, Soziales
Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke dazu: „Nach unserer Überzeugung steht Eltern kein Schadensersatz wegen Verdienstausfalls zu, wenn ihre Kinder mit Vollendung des ersten Lebensjahres keinen Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung erhalten...
von araphael | Okt. 20, 2016 | Recht
Der Bundesgerichtshof hat sich heute in mehreren Entscheidungen mit der Frage befasst, ob Eltern im Wege der Amtshaftung den Ersatz ihres Verdienstausfallschadens verlangen können, wenn ihren Kindern entgegen § 24 Abs. 2 SGB VIII ab Vollendung des ersten Lebensjahres...
von araphael | Juni 14, 2016 | Allgemein, Recht, Soziales
Bei der Europäischen Kommission gingen in der Vergangenheit zahlreiche Beschwerden von nicht britischen EU-Bürgern ein, die sich im Vereinigten Königreich aufhielten und denen die zuständigen britischen Behörden bestimmte soziale Leistungen vorenthielten, da sie kein...
von araphael | Apr. 21, 2016 | Allgemein, Energiewende, Recht, Umwelt
Das Gesetz wird mit Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt Mecklenburg-Vorpommern voraussichtlich im Juni in Kraft treten. Mecklenburg-Vorpommern betritt mit dem Gesetz Neuland in Deutschland. Ziel der neuen Regelung: Es soll mehr vom wirtschaftlichen Erfolg...
von araphael | Jan. 6, 2016 | Allgemein, Recht, Städtebau, Strukturpolitik
Die Verbraucherpreise stiegen im selben Zeitraum in Baden-Württemberg um 24,6 Prozent. Grundlage für die Satzung ist ein Landesgesetz aus dem Jahr 2013. Die baden-württembergischen Städte Konstanz und Freiburg haben auf dieser Basis bereits eine entsprechende Satzung...
