von araphael | Apr. 21, 2015 | Innenpolitik, Mobilität
Die aktuell von einigen Ländern vorgeschlagene Änderung der Straßenverkehrsordnung mit dem Ziel, Tempo 30 in geschlossenen Ortschaften als Regelfall einzuführen und Tempo 50 nur noch in Ausnahmefällen zu erlauben, sei nicht notwendig, sondern eine unnötige Gängelung...
von araphael | Apr. 14, 2015 | Allgemein, Innenpolitik, Soziales
Zudem erhielten 144 Personen (0,6 Prozent) subsidiären Schutz im Sinne der EU-Richtlinie 2011/95/EU. Bei 189 Personen (0,8 Prozent) wurden Abschiebungsverbote nach § 60 Absatz 5 oder Absatz 7 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes festgestellt. Die Zahlen im Einzelnen: I. ...
von araphael | Apr. 13, 2015 | Allgemein, Bürgerbeteiligung, Innenpolitik
Den Auftakt können Sie via Livestream, ab 14.30 Uhr, hier verfolgen. Zwischen Mai und September werden mehr als 180 Dialogveranstaltungen stattfinden. Auch alle Regierungsmitglieder werden mehrere Bürgerdialoge durchführen. Zusätzlich startet ab heute eine Website mit...
von araphael | Apr. 9, 2015 | Allgemein, Bildung, Innenpolitik
Auf der Website sind ab sofort über 100 Originaldokumente, etwa 200 Fotos sowie 50 Videos und Zeitzeugeninterviews online verfügbar. Das Angebot wird in den kommenden Wochen für alle Ministerien kontinuierlich erweitert und ausgebaut. In ihrem Grußwort würdigte...
von araphael | März 17, 2015 | Innenpolitik, Integration
Leben Zuwanderer mit ähnlichem kulturellem Hintergrund in Wohnvierteln zusammen, sind sie weniger erfolgreich auf dem Arbeitsmarkt. Sie verdienen weniger und sind mit niedrigerer Wahrscheinlichkeit beschäftigt als Zuwanderer, die nicht in solchen „ethnischen Clustern“...
von araphael | März 2, 2015 | Allgemein, Finanzen, Innenpolitik, Kultur
Bereits im Vorfeld der Anhörung hatte der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Sternberg MdL die Landesregierung aufgefordert, alle Kunstwerke im Besitz der öffentlichen Hand erst einmal zu registrieren: „ In vielen Fällen wissen wir gar nicht,...
