von jasminherbell | Dez. 13, 2023 | Allgemein, Bürgerbeteiligung
Herausgekommen ist eine Hommage an das Ehrenamt in seiner Vielfalt: Die einen sind Retterinnen und Retter, wenn die Not am größten ist. Sie löschen Feuer, bekämpfen Naturkatastrophen oder leisten Erste Hilfe. Andere übernehmen Aufgaben im Sportverein oder in der...
von araphael | Okt. 27, 2023 | Innenpolitik
Im Koalitionsvertrag der so genannten Fortschrittskoalition hieß es noch vollmundig: „Unser Ziel sind leistungsfähige Kommunen mit einem hohen Maß an Entscheidungsfreiheit vor Ort, eine verlässliche öffentliche Daseinsvorsorge, eine starke Wirtschaft und eine...
von jasminherbell | Juni 7, 2023 | Innenpolitik
Ziel der neuen Verordnung ist es, Kompetenzen und Aufgaben bei der Polizeibehörde zu bündeln. Kritiker bemängeln, dass die Mitarbeiter nicht über die notwendige Ausbildung verfügen, um Waffen zu führen. Auch die Abwälzung von Staatsaufgaben auf die Kommunen wird...
von jasminherbell | Mai 30, 2023 | Innenpolitik, Integration
Dabei ist nicht alles schlecht, was Bund und Länder bei dem Treffen am 10. Mai 2023 zur Asyl- und Flüchtlingspolitik vereinbart haben. Aber die Ergebnisse reichen bei weitem nicht aus. Die beschlossenen Maßnahmen zur Beschleunigung der Asylverfahren, zur effektiveren...
von araphael | Nov. 23, 2022 | Wahlen
Am 15. März 2020 fand der erste Wahlgang der Kommunalwahlen in Bayern statt – planmäßig und ohne Einschränkungen der persönlichen Stimmabgabe. Zu diesem Zeitpunkt stand die Covid-19-Pandemie noch am Anfang. Nur einen Tag später jedoch rief die Bayerische...
von araphael | Apr. 29, 2022 | Allgemein, Wahlen
Für den Hauptgeschäftsführer des StGB NRW, Christof Sommer, sind drei Punkte im Hinblick auf die kommende Legislaturperiode besonders wichtig: „Wir müssen im Sinne der Städte und Gemeinden die Mindestfinanzausstattung aller Kommunen sichern, die Schulen zukunftsfähig...
