von araphael | Okt. 9, 2017 | Allgemein, Gesundheit, Strukturpolitik
Ein von der Stadt Neuss und dem Rhein-Kreis Neuss in Auftrag gegebenes Strukturgutachten kommt zu einem eindeutigen Ergebnis: Der Rhein-Kreis Neuss ist eine mit Krankenhaus-Leistungen „sehr gut“ versorgte Region. Um diesen Status zu erhalten, so die Gutachter, sei ein...
von araphael | Okt. 6, 2017 | Allgemein, Innenpolitik, Strukturpolitik
Die Digitalisierung macht auch vor den Kommunen keinen Halt. Längst stellt sich nicht mehr die Frage, ob sich die Kommunen der Digitalisierung stellen, sondern inwieweit sie davon profitieren können. Gleichzeitig steigen Anforderungen und Erwartungen. Um diesen Bedarf...
von araphael | Sep. 28, 2017 | Allgemein, Europa, Strukturpolitik
„Wir haben mit dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung eine Menge für das Land bewegt. Die Mittel unterstützten den Weg für ein zukunfts- und wettbewerbsfähiges Mecklenburg-Vorpommern, um mehr wirtschaftliches Wachstum, mehr Beschäftigung auf dem ersten...
von araphael | Sep. 21, 2017 | Allgemein, Finanzen, Innenpolitik, Ländlicher Raum
Bundesminister Christian Schmidt nahm diese jetzt entgegen und dankte dem Gremium für seine Arbeit. Er teile die Einschätzung des Sachverständigenrates, der Politik für ländliche Räume in der nächsten Legislaturperiode eine noch stärkere, sichtbarere und vor allem...
von araphael | Sep. 20, 2017 | Allgemein, Finanzen
Sie präsentiert zudem detaillierte Informationen zu Besteuerungsgrundlagen und zur Steuerfestsetzung sowie zum Personal im öffentlichen Dienst. Die Broschüre wurde anlässlich der Nutzerkonferenz und Fachausschusssitzung der Finanz-, Personal- und Steuerstatistiken am...
von araphael | Sep. 20, 2017 | Allgemein, Recht, Soziales, Strukturpolitik
Dies habe der Gesetzgeber bei der Neuregelung von § 556d BGB nicht beachtet und in verfassungswidriger Weise in das Recht der Mietvertragsparteien, im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit den Mietpreis zu regeln, eingegriffen. § 556d BGB in Verbindung mit der von dem Land...
