Pressetermin zu kommunalen Themen

Pressetermin zu kommunalen Themen

Von ihm gab es aktuelle Einschätzungen zur Situation in den Themenfeldern Diesel/Autoabgase, gleichwertige Lebensverhältnisse, Digitalisierung und Kinderbetreuung. Der Bayerische Rundfunk sprach anschließend mit ihm über das Ressort „Heimat“ im Bundesinnenministerium....

SPD-Basis stimmt mit „Ja“

Endlich steht das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums fest! Mit „Ja“ stimmten 66,02%. Dass der ausgehandelte Koalitionsvertrag nun umgesetzt werden kann ist eine gute Nachricht. Für die Demokratie in Deutschland und für die Kommunen, die von vielen Regelungen...
Diesel-Fahrverbote helfen nicht weiter

Diesel-Fahrverbote helfen nicht weiter

Das Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Dazu erklärt der KPV-Bundesvorsitzende und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,...