von araphael | März 31, 2014 | Allgemein, Wahlen
Insgesamt ging es bei den Stichwahlen um fünf Oberbürgermeisterwahlen, 18 Landratswahlen und 60 Bürgermeisterwahlen in kreisangehörigen Gemeinden. Insbesondere bei den Landratswahlen konnte die CSU ein gutes Ergebnis verbuchen: 14 Landräte aus den Reihen der CSU...
von araphael | März 28, 2014 | Allgemein, Klimaschutz, Umwelt, Verkehr
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sagte zu dem neuen Gesetz, es gehe zunächst um Vorgaben für Beschilderungen und eine zusätzliche Kennzeichnung an den Fahrzeugen. In einem zweiten und dritten Teil des Gesetzes sollen Fragen wie die Ladestationen-Infrastruktur...
von araphael | März 28, 2014 | Allgemein, Finanzen
Die Landesregierungen haben noch bis zum 31. März 2014 Zeit, ihre Stellungnahmen zur Klage Bayerns und Hessens gegen den Länderfinanzausgleich beim Bundesverfassungsgericht abzugeben. Baden-Württemberg hat dies am 21. März 2014 getan. Die Stellungnahme konzentriert...
von araphael | März 27, 2014 | Allgemein, Bildung, Soziales
Hier müsse dringend nachgearbeitet werden. Präsident Thomas Hendele: „Wir haben berechnet, wie sich das 175-Millionen-Euro-Paket in den kommenden fünf Jahren konkret auf alle Kommunen im Lande auswirkt. Das Ergebnis ist ernüchternd.“ Das Land hatte für fünf Schuljahre...
von araphael | März 26, 2014 | Allgemein, Integration, Soziales
Man dürfe aber auch nicht die Augen vor den Problemen verschließen. In einigen Kommunen sei es zu einer Verschärfung sozialer Problemlagen und einer steigenden Belastung der Systeme kommunaler Daseinsvorsorge gekommen. Betroffen seien etwa die Bereiche Beschulung,...
von araphael | März 25, 2014 | Allgemein, Klimaschutz, Umwelt
Ein besonderes Angebot machen in diesem Jahr das Umweltamt und die Stadtwerke Düsseldorf AG: Sie laden ein zum kostenlosen Besuch des Rheinturms und zur Energieberatung in Beleuchtungsfragen. Wer sich rechtzeitig anmeldet, kann die Earth Hour von ganz oben erleben,...