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Artikel kategorisiert: Allgemein

Ohne Diskriminierungen und Verbote zu besserer Luft

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Das Bundesverwaltungsgericht hat Ende Februar entschieden, dass Fahrverbote in Städten zur Beschränkung der Emissionen im Straßenverkehr rechtlich und tatsächlich nicht ausgeschlossen sind. Das bedeutet für die Städte jedoch nicht, dass sie jetzt umgehend Fahrverbote erlassen und die Einfahrt für bestimmte Fahrzeuge untersagen müssen. Vielmehr machte das Gericht deutlich, dass Verbote – wenn sie denn zum Einsatz kommen sollten – verhältnismäßig ausgestaltet werden müssen.

Wie die Digitalisierung unsere Arbeitswelt verändert – ein Szenario für 2035

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Die Digitalisierung wird bis zum Jahr 2035 zwar nur geringe Auswirkungen auf das Gesamtniveau der Beschäftigung haben, aber große Umbrüche bei den Arbeitsplätzen mit sich bringen. Das geht aus einer aktuellen Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) hervor.

Ein-Euro-Jobs helfen beim beruflichen Wiedereinstieg

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Ein-Euro-Jobs können die Eingliederungschancen der Maßnahmeteilnehmer langfristig steigern, zu diesem Ergebnis kommt eine jetzt veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Vergleichsweise hohe positive Wirkungen treten danach in Einsatzfeldern auf, deren Beschäftigung sich gut entwickelt. Das gilt bei den geförderten Frauen für die Bereiche Gesundheit und Pflege sowie Kinderbetreuung und Jugendhilfe. Für Männer in Ostdeutschland liegen dagegen zum Teil negative Eingliederungseffekte vor.

Finanzen 2017: Kommunen mit Rekordüberschuss von 10,7 Milliarden Euro

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Die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) überstiegen im Jahr 2017 die Ausgaben um 10,7 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt auf Grundlage der vierteljährlichen Kassenstatistik weiter mitteilt, setzte sich damit die Verbesserung der kommunalen Finanzlage fort. Seit 2012 war der Saldo aus Einnahmen und Ausgaben stets positiv und erreichte 2017 einen neuen Rekordwert. Vom gesamten Überschuss im Jahr 2017 entfielen 9,7 Milliarden auf die Kernhaushalte.

Arbeitsmarktintegration individuell gestalten – pauschale Strategien nicht zielführend

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„Es gibt nicht den einen richtigen Weg, arbeitslose Menschen in unserem Land wieder in Lohn und Brot zu bringen“, sagt Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Zahl der Empfänger von Grundsicherung steigt weiter

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Im Dezember 2017 bezogen in Deutschland knapp 1 059 000 Personen ab 18 Jahren Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII). Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, waren das 3,2 % mehr Leistungsberechtigte als im Dezember 2016. Damals hatten rund 1 026 000 Personen Leistungen der Grundsicherung gemäß Sozialgesetzbuch XII erhalten.

Wie geht erfolgreiche Städtebauförderung?

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Personalmangel und hohe administrative Anforderungen sind zwei der Gründe, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen (NRW) daran hindern, zur Verfügung stehende Mittel der Städtebauförderung fristgerecht abzurufen. Dies ist ein wichtiges Ergebnis einer Studie, die das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) jetzt vorgestellt hat.