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Artikel getagged: NRW

Digitalisierungsstrategien für Kommunen

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Wie gut sind NRW-Kommunen beim Thema Digitalisierung aufgestellt? Das hat das Forschungskolleg „Zukunft menschlich gestalten“ der Uni Siegen (FoKoS) in einer breit angelegten, landesweiten Umfrage untersucht. 144 Kommunen haben ihren Status Quo zurückmeldet. Die Ergebnisse hat jetzt Professor Dr. Dr. Björn Niehaves vom FoKoS vorgestellt. Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW hatte die Universität Siegen mit der Studie „Digitalisierungsstrategien für Kommunen“ beauftragt.

Positive Signale für Kommunen in NRW und Schleswig-Holstein

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Die Koalitionsverträge in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein sind wichtig für die Kommunen. Der Stellvertretende KPV-Bundesvorsitzende und Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU in NRW (KPV/NRW), Hamms Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann sagte: „Zahlreiche Forderungen von uns sind in den Koalitionsvertrag eingeflossen. Ein gutes Signal ist, dass der Koalitionsvertrag die Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen der Kommunen zum Ziel erklärt und dabei die Städte und den ländlichen Raum in den Blick nimmt.

Neuer Rekordstand der Kommunalverschuldung in Nordrhein-Westfalen

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Das Statistische Landesamt (IT.NRW) hat neue Zahlen zum Stand der Kommunalverschuldung in Nordrhein-Westfalen vorgelegt. Mit 63,4 Milliarden Euro ist zum Jahresende 2016 ein neuer Höchststand erreicht worden. Wie die amtliche Statistikstelle des Landes mitteilte, waren das 1,5 Milliarden bzw. 2,5 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Rein rechnerisch ergibt sich damit für jeden Einwohner des Landes eine Verschuldung von 3.551 Euro.

Neue Datenbank für Kommunen in NRW

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Das Innenministerium in Nordrhein-Westfalen hat eine neue Online-Plattform ins Netz gestellt, die die Zusammenarbeit der Kommunen vereinfachen soll. Das Land NRW fördert das Projekt mit 525.000 Euro aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz. Vorangetrieben wurde der Aufbau der Datenbank vor allem durch die Kommunalen Spitzenverbände, betrieben wird die Plattform von der Kommunalagentur NRW.

Wie beteiligen die Kommunen ihre Bürger online?

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Die Bürgerbeteiligung ist in vielen nordrhein-westfälischen Kommunen ein aktuelles Thema. Doch wie sieht es genau mit der Online-Partizipation aus, wie werden die Bürger in den einzelnen Kommunen beteiligt? Das haben fünf Wissenschaftler der Heinrich Heine Universität in Düsseldorf untersucht und den „Monitor Online-Partizipation NRW“ vorgestellt.

NRW: Kommunalpolitiker sollen Nebeneinkünfte künftig abgeben

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Das Ministerium für Inneres und Kommunales in Nordrhein-Westfalen plant Änderungen der Nebentätigkeitsverordnung: Bürgermeister und Landräte, die als Aufsichtsräte oder Beiräte in Unternehmen des RWE-Konzerns Nebeneinkünfte erzielen, müssen dieses Geld künftig vollständig an ihre Kommunen abgeben. Das Kabinett in NRW hat außerdem einen Verordnungsentwurf beschlossen, der eine Obergrenze für Vergütungen aus Nebentätigkeiten in den Verwaltungsräten der Sparkassen vorsieht.

NRW beschließt Sperrklausel bei Kommunalwahlen

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Das Plenum im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat in dritter Lesung die Einführung einer Sperrklausel von 2,5 Prozent bei Kommunalwahlen beschlossen. Der Debatte lag ein Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN („Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften“) zugrunde.