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Artikel getagged: Kommunen

Große Unterschiede bei der Kommunalen Pro-Kopf-Verschuldung

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Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat in seiner diesjährigen Berechnung die Gesamtverschuldung der Gemeinden und Gemeindeverbände im nicht-öffentlichen Bereich auf 269,2 Milliarden Euro beziffert und deutliche regionale Unterschiede aufgezeigt.

Kommunen erhalten Planungssicherheit

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Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB: „Die Kommunen erhalten mit dem heute vom Bundestag verabschiedeten Gesetz Planungssicherheit.

Oberbürgermeister-Barometer 2016

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Die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen wird von den Stadtspitzen großer deutscher Städte weiter als primäres Handlungsfeld und gleichzeitig größte Herausforderung für die nächsten Jahre gesehen. Die Themen Finanzen, Wohnen und Digitalisierung rücken weiter in den Vordergrund, andere, wie der demografische Wandel, fallen im Themenranking im Vergleich zu 2015 zurück. Das sind die wichtigsten Ergebnisse des „OB-Barometer 2016“ des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu).

Studie: Kommunen in der Finanzkrise

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Der Schuldenberg der deutschen Kommunen wächst weiter an –das bleibt nicht ohne Folgen für die Bürger: Vier von fünf Kommunen (79 Prozent) wollen in diesem und im kommenden Jahr kommunale Steuern und Gebühren erhöhen, jede dritte Kommune (32 Prozent) will Leistungen streichen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie von Ernst & Young, die auf einer Umfrage unter 300 deutschen Kommunen sowie einer Analyse der Verschuldungssituation von Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern beruht.

Keine Entwarnung für die kommunalen Haushalte

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In den vergangenen Wochen und Monaten sind eine Reihe von Studien, Untersuchungen und Stellungnahmen zur finanziellen Situation der Kommunen veröffentlicht worden. Insgesamt ist die Finanzbilanz – auch durch die Entlastungen durch den Bund- deutlich besser als vor 2012. Dennoch ist die Lage der Kommunalfinanzen komplex und differenziert zu betrachten. Vorbei ist die Diskussion noch lange nicht – Bund und Länder sind in der Pflicht.

Breitband via Satellit für Kommunen

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In Niederstetten im Main-Tauber-Kreis in Baden-Württemberg soll ein Pilotprojekt die Breitbandversorgung flächendeckend sicherstellen. Bisher schlecht versorgte Kommunen sollen mit Hilfe des Modellprojekts auf Datenübertragungsraten bis zu 30 MBit pro Sekunde je Haushalt kommen. Helfen soll dabei Breitbandsattelitentechnik.

Konzern Kommune

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Trotz konjunkturell bedingter höherer Steuereinnahmen im Jahr 2012 sind die Haushalte der Städte und Gemeinden in Deutschland strukturell und finanziell weiter angespannt. So ist die Anzahl der Kassenkredite in den letzten Jahren weiter gestiegen. Die nur zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen vorgesehenen Kassenkredite werden zur Deckung laufender Ausgaben und Posten herangezogen. Die Gefahr dieser Fehlnutzung mündet in steigenden Ausgaben der Kommunen für Kreditschulden.