Bis zur Jahrtausendwende gab es in Nordhorn zwei Krankenhäuser, das Marienkrankenhaus mit zuletzt rund 260 Planbetten und das Grafschafter Klinikum mit 398 Planbetten. Der wirtschaftliche Druck war bereits gegen Ende der 1990er Jahre deutlich spürbar. Es gab Gespräche...
Ein von der Stadt Neuss und dem Rhein-Kreis Neuss in Auftrag gegebenes Strukturgutachten kommt zu einem eindeutigen Ergebnis: Der Rhein-Kreis Neuss ist eine mit Krankenhaus-Leistungen „sehr gut“ versorgte Region. Um diesen Status zu erhalten, so die Gutachter, sei ein...
Dies habe der Gesetzgeber bei der Neuregelung von § 556d BGB nicht beachtet und in verfassungswidriger Weise in das Recht der Mietvertragsparteien, im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit den Mietpreis zu regeln, eingegriffen. § 556d BGB in Verbindung mit der von dem Land...
„Fast zwei Drittel aller Eltern von Grundschulkindern wünschen sich für ihre Kinder eine Betreuung in Horten oder Ganztagsschulen“, so der Direktor des Deutschen Jugendinstituts (DJI), Prof. Dr. Thomas Rauschenbach. Wenn die Politik dem Bedarf der Eltern Rechnung...
Die Städte lehnen daher einen Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung von Grundschulkindern durch ein Bundesgesetz ab, wie es die Pläne der bisherigen Koalitionsparteien in ihren Wahlprogrammen mit sich bringen würden. Die im Sozialgesetzbuch VIII verankerte kommunale...
