Zusätzlich sollen Elektrofahrzeuge durch eigene Kennzeichen für Jedermann auf einen Blick erkennbar sein. Die Regierung hofft, dass verbunden mit einer steigenden Auswahl an E-Modellen und einer anwachsenden Zahl an E-Autos auf den Straßen auch der Absatz an E-Autos...
„Diese Bündelung von Wahlen könnte eine Maßnahme sein, die Aufmerksamkeit gerade für kommunale Wahlen und Abstimmungen zu erhöhen. Es ist außerdem zu prüfen, ob in der modernen Demokratie sichere elektronische Abstimmungs- und Wahlverfahren entwickelt werden,...
Aus einigen Bundesländern war der Vorschlag gekommen, das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Bereich der Bildung zu lockern. „Die Menschen wollen keine Mischzuständigkeiten, sondern klare Kompetenzen und transparente Verantwortlichkeiten im...
Was sind „revolvierende Fonds“? Wer sind „LSBTTIQ-Menschen“? Und was bedeuten „Trittsteinbiotope“, „Kaskadenmodelle“ und „Außenwirtschaftsgutscheine“? Das sind nur einige der Formulierungen, die in den Landtagswahlprogrammen der Parteien in Brandenburg, Sachsen und...
Die Akteure aus der jeweiligen Region wählen Vorhaben aus, die sowohl zur Erreichung der Ziele ihrer Strategie als auch der Ziele der ELER-Verordnung der EU beitragen. Das formale Zuwendungsverfahren wird dann durch das örtlich zuständige Staatliche Amt für...