von araphael | Mai 8, 2013 | Allgemein, Gesetz, Innenpolitik, Strukturpolitik, Wohnugsbau
Mit dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz soll ein umfassendes Wohnraumangebot in Berlin erhalten werden, indem die Umwandlung von Wohn- in Gewerberaum oder Ferienwohnungen begrenzt wird. Durch das Gesetz soll auch Abriss oder spekulativer Leerstand in der Stadt...
von rs | Mai 7, 2013 | Innenpolitik
Bei den neuen Zahlen vom Bundesamt zeigt sich, dass hauptsächlich ausländische Personen nach Deutschland kommen. Die Zahl an deutschen Personen, die zurück nach Deutschland kommen, blieb im Vergleich zum Vorjahr fast konstant. Die wirtschaftlichen Probleme in der...
von rs | Apr. 30, 2013 | Gesetz
Bisher wurden Mastanlagen ab einer bestimmten Größe durch eine Sonderklausel im Gesetzt begünstigt. Hatte eine Anlage mehr als 15.000 Hühner oder mehr als 1.500 Schweine trat diese Sonderklausel für Agrarbauten in Kraft. Durch die Novellierung des Baugesetzbuches und...
von araphael | Apr. 26, 2013 | Bürgerbeteiligung, Finanzen
Die Mehrheit der Bürger möchte dabei keinen Haushaltsbereich auslassen. Dies sind Ergebnisse einer repräsentativen Meinungsumfrage zur kommunalen Haushaltspolitik und Haushaltssanierung des Forsa-Instituts im Auftrag der Bertelsmann Stiftung. Nordrhein-Westfalen gilt...
von rs | Apr. 23, 2013 | Bürgerbeteiligung
Dass junge Menschen kein Interesse an gesellschaftlichen Fragen in ihrer Umgebung haben, konnten Untersuchungen, wie die SINUS-Studie widerlegen. Jugendliche wollen sehr wohl mit einbezogen werden, wenn es um Problemlösungen in ihrer Kommune geht. Um junge Menschen zu...
von rs | Apr. 22, 2013 | Wahlen
Ein Beitrag von Ingbert Liebing MdB, KPV-Landesvorsitzender und Vorsitzender der Programmkommission der CDU-Schleswig-Holstein für die Kommunalwahl am26. Mai 2013 Ich halte gar nichts davon, die Kommunalwahl zu einer Testwahl für die neue Landesregierung aus...
