von rs | Juli 5, 2013 | Innenpolitik
Das Hochwasser in Thüringen hat beträchtliche Schäden hinterlassen. Noch vor der Sommerpause soll deswegen ein Aufbauhilfefondsgesetz für Hochwasser-Opfer auf den Weg gebracht werden. Bereits ab dem 12. Juli sollen Gelder an Betroffene zum Wiederaufbau gezahlt werden....
von rs | Juli 1, 2013 | Wahlen
Am Sonntag waren knapp 203.000 Bürger aufgerufen ihre Stimme abzugeben. Nachdem im ersten Wahlgang eine Wahlbeteiligung von 40,7 Prozent ermittelt wurde, konnte man am Sonntag nur noch eine Beteiligung von 31,8 Prozent registrieren. Etwa so tief lag die...
von rs | Juli 1, 2013 | Wahlen
Am vergangenen Sonntag waren die Bürger in Singen (Kreis Konstanz) aufgerufen einen Oberbürgermeister zu wählen. Zur Wahl stellten sich der Amtsinhaber Oliver Ehret (CDU), Bernd Häusler (CDU) und Thomas Köstler (parteilos). Erstmals durften auch 16- und 17 Jährige bei...
von rs | Juni 24, 2013 | Finanzen, Innenpolitik, Soziales
„Das Regierungsprogramm trägt eine starke kommunale Handschrift und bestätigt die kommunale Kompetenz der Union. Nach der Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter gilt dies jetzt vor allem für die fest zugesagte Übernahme der Eingliederungshilfe für...
von rs | Mai 27, 2013 | Wahlen
Das Wahlergebnis Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erreicht die CDU 38,9 Prozent der Stimmen. Sie erhält einen leichten Zuwachs von 0,3 Prozent zur letzten Wahl. Die SPD bekam 29,8 Prozent der Wählerstimmen. Sie legten 3,2 Prozentpunkte zu. Die Grünen...
von rs | Mai 15, 2013 | Gesetz
Ein Beitrag von Peter Götz MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion Das Baugesetzbuch ist die wesentliche Rechtsgrundlage für die Ausgestaltung der...
