Die Beschaffung der Katastrophenschutztechnik soll in Thüringen künftig vom Land, und nicht mehr von den Kommunen selbst, übernommen werden. Begründet wird der Schritt mit möglichen Mengenrabatten, die durch eine größere Stückzahl bestellter Artikel erzielt werden können. Man möchte aber auch die Zweckentfremdung der bereitgestellten Gelder vermeiden, heißt es aus dem Innenministerium.
Das Hochwasser in Thüringen hat beträchtliche Schäden hinterlassen. Noch vor der Sommerpause soll deswegen ein Aufbauhilfefondsgesetz für Hochwasser-Opfer auf den Weg gebracht werden. Bereits ab dem 12. Juli sollen Gelder an Betroffene zum Wiederaufbau gezahlt werden. Um künftig gut gerüstet gegen neuen Naturkatastrophen gewappnet zu sein, nimmt das Land nun auch die Beschaffung der gesamten Katastrophenschutztechnik in die eigenen Hände. Innenminister Jörg Geibert (CDU) sagte am Donnerstag, es sei effektiver, die Beschaffung der Katastrophenschutztechnik landesweit zu organisieren und nicht den Kommunen zu überlassen.
Würden Feuerwehrfahrzeuge, Atemschutzgeräte und andere Technik für den Katastrophenschutz in einer höheren Stückzahl bestellt, könnten günstigere Preise erzielt werden. Außerdem hätten einige Kommunen Landeszuweisungen für ihre maroden Haushalte verwendet anstatt für ihre Feuerwehren. Geibert berichtete, so seien in einem Fall knapp 90 Prozent der Mittel für Katastrophenschutztechnik in den allgemeinen Verwaltungsbereich geflossen. „Ich habe durchaus Verständnis dafür gehabt. Das war kein böser Wille. Aber das ist kein wünschenswerter Zustand“, fügte Geibert hinzu.
Die Neuregelung der Beschaffungshoheit betreffe ausschließlich die Technik für den Katastrophenschutz. Gewöhnliche Feuerwehrtechnik soll weiterhin von den Kommunen in Eigenregie beschafft werden. Bis 2017 soll der Bedarf an Fahrzeugen für den Brand- und Katastrophenschutz in ganz Thüringen zu 100 Prozent gedeckt sein. Laut aktuellem Katastrophenschutzbericht seien es derzeit 83 Prozent. Dass eine Gebietsreform in Thüringen Vorteile für den Katastrophenschutz mit sich bringen würde, sieht Geibert nicht. Eine Zusammenlegung von Landkreisen würde kaum Auswirkungen auf die Arbeit der Feuerwehren haben.
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