von rs | Juni 6, 2013 | Finanzen, Soziales, Strukturpolitik
Allein durch die Übernahme der Grundsicherung im Alter von jährlich 4,5 Milliarden Euro, werden die Kommunen in den Jahren 2012 bis 2016 von Sozialausgaben in Höhe von insgesamt fast 20 Milliarden entlastet. Der Bund leistet damit einen deutlichen und vor allem...
von rs | Mai 29, 2013 | Finanzen, Mobilität, Verkehr
Jährlich werden über 13 Milliarden Euro aus kommunalen Kassen für die Verkehrsinfrastruktur sowie dem öffentlichen Personennahverkehr ausgegeben. Dennoch wird der Investitionsbedarf nicht annähernd gedeckt. Eine Studie der Beratungshäuser dchp consulting und opc...
von rs | Mai 28, 2013 | Finanzen
Der Beschluss zur Kürzung beim Finanzausgleich wurde als verfassungswirdig eingestuft, weil der Bedarf der Städte und Gemeinden nicht ermittelt worden sei. Im Urteil des Staatsgerichtshofs heißt es, dass das Land Hessen bis 2015 beim kommunalen Finazausgleich...
von rs | Mai 23, 2013 | Finanzen
In Zahlen heißt das, es fehlen Investitionen in Höhe von 22 Milliarden Euro für Kinderbetreuung und Schulen sowie 33 Milliarden Euro bei Straßen- und Verkehrsinfrastruktur. Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Landrat Hans Jörg Duppré, kommentierte: „Die...
von rs | Mai 22, 2013 | Finanzen
„Er hat nicht die Höhe der Mittelzuweisungen, sondern ausschließlich die fehlende Bedarfsanalyse beanstandet“, erklärte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer anlässlich der heutigen Entscheidung zur kommunalen Grundrechtsklage der Stadt Alsfeld. Eine solche...
von rs | Mai 16, 2013 | Finanzen, Strukturpolitik
Die kommunalen Spitzenverbände haben gemeinsam mit den Firmen Iveco Magirus, Rosenbauer Deutschland (vormals Rosenbauer Feuerwehrtechnik) und Schlingmann eine Regulierungsvereinbarung zur außergerichtlichen Schadensbeseitigung aus dem sogenannten...
