von araphael | Sep. 6, 2016 | Allgemein, Innenpolitik, Soziales
„Die Bewältigung der Flüchtlingssituation ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Land und Kommunen“, sagte Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer. „Der jetzt gefundene Kompromiss kommt den Kommunen entgegen. Ich halte die Einigung für fair, beide Seiten können damit...
von araphael | Sep. 5, 2016 | Allgemein, Arbeitsmarkt
Nach Jahren der Lohnzurückhaltung steigen die realen Bruttolöhne in Deutschland zuletzt wieder stark an. Besonders erfreulich: Mit einem Zuwachs von 6,6 Prozent haben die Bruttoerwerbseinkommen der unteren zehn Prozent der Vollzeitbeschäftigten im Zeitraum 2009 bis...
von araphael | Aug. 31, 2016 | Allgemein, Soziales, Städtebau
Die Bundesregierung stockt die Fördermittel für benachteiligte Stadtviertel und soziale Brennpunkte deutlich auf, erweitert eigene Unterstützungsprogramme und passt sie besser auf die Bedürfnisse dieser Viertel an. Dazu beschloss das Bundeskabinett auf Vorschlag von...
von araphael | Aug. 31, 2016 | Allgemein, Innenpolitik
Dabei soll künftig eine Höchstgrenze von 14.400 Euro pro Jahr für einfache Mitglieder gelten. Für Vorsitzende von Sparkassen-Verwaltungsräten und deren Stellvertreter sollen höhere Freibeträge von 24.000 bzw. 19.200 Euro jährlich eingeführt werden. Bislang durften...
von araphael | Aug. 30, 2016 | Allgemein, Finanzen, Gesetz, Innenpolitik
Gegenstand dieser Regelungen ist eine von bestimmten, als besonders finanzkräftig angesehenen (sog. abundanten) Gemeinden zu erbringende Solidaritätsumlage, aus deren Aufkommen Finanzhilfen für Gemeinden in einer besonders schwierigen Haushaltssituation mitfinanziert...
von araphael | Aug. 19, 2016 | Allgemein, Forschung, Wahlen
Demnach ist die wichtigste Konfliktdimension, entlang derer die Parteien ihr politisches Angebot zur Kommunalwahl abbilden, nicht die ökonomische Links-Rechts-Dimension wie bei Landtags- und Bundestagswahlen. Stärker unterscheiden sich die Parteien darin, wie tief sie...
