von jasminherbell | Aug. 14, 2023 | Abfallwirtschaft, Ländlicher Raum, Strukturpolitik
Lutz Döring, seit 2015 Geschäftsführer der Abfallwirtschaft Schleswig-Flensburg (ASF), zeigt sich mit der Abfallwirtschaft im Kreis weitgehend zufrieden. Die Kreiswirtschaft laufe „stabil und der Kreis sei gut aufgestellt.“ Auch die Abfalltrennung funktioniere...
von jasminherbell | Aug. 9, 2023 | Allgemein
Wie viele Gemeinden in Rheinland-Pfalz ist Freisbach verschuldet. Die Pflicht-Ausgaben übersteigen die Einnahmen. Die Gemeinde plante mit einem Minus von 1,2 Millionen Euro für 2023 und 2024. Die Kommunalaufsicht verlangte jedoch einen ausgeglichenen Haushalt. Dies...
von jasminherbell | Juni 29, 2023 | Integration, Soziales
Beim Bürgergeld handele es sich um das zentrale Sozialsystem für derzeit 5,7 Millionen Menschen. Ihnen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu bieten, um den Lebensunterhalt unabhängig von staatlichen Transferleistungen sichern zu können, sei ein wesentliches Ziel...
von jasminherbell | Juni 7, 2023 | Innenpolitik
Ziel der neuen Verordnung ist es, Kompetenzen und Aufgaben bei der Polizeibehörde zu bündeln. Kritiker bemängeln, dass die Mitarbeiter nicht über die notwendige Ausbildung verfügen, um Waffen zu führen. Auch die Abwälzung von Staatsaufgaben auf die Kommunen wird...
von jasminherbell | Juni 6, 2023 | Finanzen
Medienberichten zufolge umfasst das Hilfspaket insgesamt etwa 180 Millionen Euro. 47 Millionen Euro stammen aus den Bundesmitteln für die Unterbringung von Geflüchteten, während 133 Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich kommen. Jeder der 13 sächsischen...
