Mit der Digitalisierung steht das Parken in unseren Städten vor der größten Veränderung seit Einführung der mechanischen Parkuhr. Es ist aber kein einzelnes Produkt, das das Parken verändert, sondern die Verknüpfung digitaler Dienste und Lösungen entlang der Prozesskette des Parkens – angefangen von der Bereitstellung von Stellflächen über das Finden, Anfahren und Abstellen von Fahrzeugen bis zur Zahlungsabwicklung. Kommunen sind gefordert, sich mit den Chancen und Risiken eines Parkraummanagements zu beschäftigen.

Mit den „Modellprojekten Smart Cities“ unterstützen das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und die KfW die Kommunen bei der Gestaltung des digitalen Wandels. In den nächsten zehn Jahren sollen ca. 750 Mio. EUR in vier Staffeln für rund 50 Modellprojekte bereitgestellt werden. Für die erste Staffel mit rund zehn Modellprojekten stehen aus dem Bundeshaushalt 2019 etwa 170 Mio. EUR zur Verfügung.

Die 40.000 Einwohner zählende Stadt Monheim am Rhein im nordrhein-westfälischen Landkreis Mettmann setzt auf die Zukunft: In einem europaweit einmaligen Pilotprojekt werden ab Herbst diesen Jahres fünf autonom fahrende E-Busse den konventionellen Linienverkehr unterstützen.

Tübingen hat als erste Kommune Deutschlands eine App entwickeln lassen, die ganz im Sinne einer zeitgemäßeren und intensivierten Bürgerbeteiligung steht. Dabei können Einwohner ab 16 Jahren (insgesamt um die 77.000) an der Bürgerbefragung teilnehmen.

Vor allem bei der Digitalisierung der Kommunalverwaltungen und im Bereich Wirtschaft und Forschung hat es in den vergangenen Jahren beachtliche Fortschritte gegeben. Doch nicht alle Bundesländer profitieren hiervon in gleicher Weise. Das Kompetenzzentrum Öffentliche IT untersucht im Deutschland-Index der Digitalisierung 2019 Stand und Entwicklung der Digitalisierung auf regionaler Ebene. Am 11. März wird die Studie im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat vorgestellt.

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) soll bis 2022 etwa 575 öffentliche Leistungen für den Bürger digital abrufbar machen. Rund drei Viertel der Services liegen auf Ebene von Städten, Gemeinden und Landkreisen. Die Kommunen müssten bei jeder Anpassung von Regularien und Förderprogrammen frühzeitig eingebunden werden, fordert der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU/CSU, Christian Haase MdB, im Interview. *

Es war eine Premiere: In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause arbeitete der Gemeinderat erstmals vollständig digital. Vor der Sitzung hatten die Gremienmitglieder ihre Sitzungsunterlagen bereits ausschließlich in elektronischer Form erhalten. Alle Sitzungsunterlagen werden mittels einer speziellen App auf von der Stadtverwaltung zur Verfügung gestellten Tablets vorgehalten.