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Artikel kategorisiert: Wahlen

Kommunalwahlen in Niedersachsen – so positionieren sich die Parteien

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Im niedersächsischen Kommunalwahlkampf treten Parteien an den Rändern des Links-Rechts-Parteienspektrums – die Linke und die AfD – vornehmlich mit bundespolitischen Themen an. Das haben Sozialwissenschaftler der Universität Oldenburg bei einer Analyse der Kommunalwahlprogramme von CDU, SPD, Grünen, Linke, FDP und AfD in zehn der größten Städte des Landes herausgefunden und auf Basis der Erkenntnisse eine Landkarte des politischen Angebots in Niedersachsen erstellt.

Wahl-O-Mat für Berlin steht bereit

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Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Mittlerweile hat er sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert.

NRW beschließt Sperrklausel bei Kommunalwahlen

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Das Plenum im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat in dritter Lesung die Einführung einer Sperrklausel von 2,5 Prozent bei Kommunalwahlen beschlossen. Der Debatte lag ein Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN („Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften“) zugrunde.

Thomas Kufen wird Oberbürgermeister in Essen

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Bei den Stichwahlen um das Amt des Oberbürgermeisters in Essen hat sich Thomas Kufen (CDU) gegen Amtsinhaber Reinhard Paß (SPD) mit einem sensationellen Ergebnis durchgesetzt. Kufen erhielt 62,6 Prozent der Stimmen, Paß (SPD) musste sich geschlagen geben.

Das Internet bringt die Wähler nicht zurück

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Zu diesem Ergebnis kommt jedenfalls die Studie “Nur schöner Schein?”, die jetzt das Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung gGmbH (WZB) für die Otto Brenner Stiftung erstellt hat. Die repräsentative Demokratie steht unter Druck: Das untere Drittel der Gesellschaft beteiligt sich nicht mehr, Parteien verlieren an gesellschaftlicher Verankerung, die Europäisierung schwächt den demokratisch legitimierten Nationalstaat nicht nur in Südeuropa.

Neues Gutachten zum Thema Sperrklausel

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Das Regieren in Nordrhein-Westfalens Rathäusern wird immer schwieriger. Ein Grund ist das starke Aufkommen kleiner Parteien und Wählergruppen im Rat, die das Bilden klarer Mehrheiten und Koalitionen erschweren. Ein Ausweg könnte die Wiedereinführung einer Sperrklausel für Kommunalwahlen sein.