von araphael | Juni 21, 2016 | Allgemein, E-Government, Innenpolitik
Wie ein solcher E-Government-Pakt ausgestaltet werden kann, zeigt das jetzt veröffentlichte Gutachten. Empfohlen wird ein neu gefasster IT-Staatsvertrag, der einen verbindlichen digitalen Servicestandard für Deutschland festlegt. Das bedeutet, dass alle...
von araphael | Juni 10, 2016 | Allgemein, Gesetz, Innenpolitik, Wahlen
Da es sich um eine Änderung der Verfassung handelt, waren drei Lesungen und eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. In der heutigen dritten Lesung hatte die PIRATEN-Fraktion eine namentliche Abstimmung beantragt. Für den Entwurf votierten 180 Abgeordnete. 15 stimmten...
von araphael | Juni 7, 2016 | Allgemein, Finanzen, Innenpolitik
Unter Federführung des Ministeriums für Inneres und Sport hat sich daher eine Arbeitsgruppe aus Vertretern aller kommunalen Ebenen mit zweckmäßigen Rechtsanpassungen und möglichen Deregulierungen befasst. Innenminister Lorenz Caffier lobte die konstruktive...
von araphael | Mai 25, 2016 | Allgemein, Innenpolitik
„Deutschland ist ein starkes und weltoffenes Land. Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund haben in der Vergangenheit ihren Platz in unserer Gesellschaft gefunden. Jetzt gilt es, von den vielen Menschen, die in jüngerer Zeit zu uns gekommen sind,...
von araphael | Mai 24, 2016 | Allgemein, Innenpolitik
In einer Rede im Berlin Congress Center sprach der Bundespräsident über die zentrale Bedeutung der Kommunen für eine lebendige Demokratie sprechen. Zur Sprache kam auch, mit welchen Spannungen und Sorgen auch Politik vor Ort derzeit konfrontiert ist und was unter...
von araphael | Mai 12, 2016 | Allgemein, Innenpolitik, Integration, Städtebau
Vera Neisen und Johannes Gerstenberg sind die Autoren und Absolventen des Master-Studiengangs „Umweltmanagement und Stadtplanung in Ballungsräumen“ – das ist ein kooperativer Studiengang der Frankfurt University of Applied Sciences (Frankfurt UAS), der Hochschule...
