von araphael | Juli 26, 2017 | Allgemein, Innenpolitik, Steuern
„Bei der Frage der Pferdesteuer ist das in unserem Bundesland ganz eindeutig der Fall““, betonte Innen-Staatssekretärin Kristina Herbst. Ein landesweites Verbot einer Pferdesteuer sei gegenüber dem Interesse der Gemeinden an der geringfügigen...
von araphael | Juli 20, 2017 | Finanzen
„Wir ermöglichen hunderten von Kommunen in Hessen damit einen Neustart. Gemeinsam mit den Kommunen möchten wir diese Aufgabe stemmen, daher ist uns am intensiven Austausch mit der Kommunalen Familie gelegen. Auf Spitzenebene sind wir beide jederzeit ansprechbar....
von araphael | Juni 29, 2017 | Allgemein, Finanzen
Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des ersten Quartals 2017 mit 1 986,4 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische...
von araphael | Juni 22, 2017 | Allgemein, Finanzen
Bei dieser Betrachtung sind neben den Schulden der Kernhaushalte auch die Schulden der kommunalen Eigenbetriebe, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und der kommunalen Anstalten öffentlichen Rechts enthalten. „Diese Entwicklung belastet die Zukunftsfähigkeit der...
von araphael | Juni 7, 2017 | Allgemein, Finanzen, Forschung, Kinderbetreuung, Soziales
Zusätzlich wenden die Bundesländer für Beitragsbefreiungen mehr als 550 Millionen EUR im Jahr auf. Zu diesem Ergebnis kommt eine Berechnung, die vom Forschungsverbund DJI/TU Dortmund erstellt worden ist. Der DJI-Direktor Prof. Dr. Thomas Rauschenbach weist darauf hin,...
von araphael | Juni 1, 2017 | Allgemein, Finanzen, Innenpolitik
„Die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ist ein elementar wichtiges Vorhaben der laufenden Wahlperiode. Das großzügige finanzielle Engagement des Bundes ist für viele Kommunen eine große Hilfe, aber Mischzuständigkeiten und Mischfinanzierungen klären...
