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Abbau von Kassenkrediten in Hessen – die HESSENKASSE macht es möglich

Finanzen

Mit der HESSENKASSE bietet Hessen seinen Kommunen an, auf einen Schlag rund 6 Milliarden Euro kommunaler Kassenkredite abzulösen und deren Abbau zu organisieren. Das Angebot ist bisher bundesweit einmalig.

“Wir ermöglichen hunderten von Kommunen in Hessen damit einen Neustart. Gemeinsam mit den Kommunen möchten wir diese Aufgabe stemmen, daher ist uns am intensiven Austausch mit der Kommunalen Familie gelegen. Auf Spitzenebene sind wir beide jederzeit ansprechbar. Seit heute sind auch unsere Experten gemeinsam am Werk“, sagten Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Innenminister Peter Beuth. Auf Einladung des Finanzministeriums tagte dort erstmals die Arbeitsgruppe HESSENKASSE, in der Experten der beiden Ministerien, der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) und des Hessischen Rechnungshofs gemeinsam mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände von nun an gemeinsam Fragen der HESSENKASSE erörtern.

„Mit der HESSENKASSE möchten wir nicht nur den Kommunen helfen, die ihre Konten überzogen und Kassenkredite angehäuft haben, sondern auch denen, die finanzschwach sind, jeden Euro zweimal umgedreht haben und trotz begrenzter Mittel ohne Kassenkredite ausgekommen sind. Es wäre ungerecht, wenn sie nun aufgrund ihrer eigenen Anstrengungen keine weitere Hilfe des Landes bekämen“, sagten Schäfer und Beuth. „Das Land legt mit der HESSENKASSE für finanz- oder strukturschwache und zugleich sparsame Kommunen ohne Kassenkredite ein Investitionsprogramm in Höhe von 500 Millionen Euro auf. In der Arbeitsgruppe wird es nun auch darum gehen, welche Kriterien für die Teilnahme an diesem Investitionsprogramm angelegt werden können.“

„Wir bieten an, den Kommunen ihre Kassenkredite zum 1. Juli 2018 auf einen Schlag abzunehmen. Das ist ein ambitionierter Zeitplan, da wir mit jeder einzelnen Kommune über Summe und Laufzeiten ihrer Kassenkredite sprechen und die Zahlen validieren müssen. Es ist daher wichtig, unserer Ankündigung unmittelbar auch die gemeinsame Arbeit folgen zu lassen“, so Schäfer und Beuth abschließend.

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