von araphael | Feb. 27, 2015 | Allgemein, Innenpolitik
Der Präsident des Deutschen Städtetages, der Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: „Je erfolgreicher und leistungsfähiger eine Stadt ist, desto mehr strahlt das auf die ganze Region aus. Deshalb müssen die Städte auch in Zukunft ihre Aufgaben selbst...
von araphael | Feb. 26, 2015 | Allgemein, Soziales
1. Im Sächsischen Staatsministerium des Innern wird mit Unterstützung aller Aufgabenträger eine Stabsstelle eingerichtet. Damit werden Kommunikation und Prozesssteuerung weiter optimiert und beschleunigt. Die Stabsstelle wird unter Berücksichtigung der seitens der...
von araphael | Feb. 24, 2015 | Allgemein, Finanzen, Steuern
Bei der Gewerbesteuer war der Anstieg weniger deutlich. Hier beträgt der durchschnittliche Hebesatz 353 Punkte. Damit stieg der Wert wie auch schon in den Jahren 2013 und 2012 um drei Punkte an. Seit Anfang 20101 hat die Hälfte aller deutschen Städte und Gemeinden...
von araphael | Feb. 20, 2015 | Allgemein, Mobilität, Verkehr
Das Regionalisierungsgesetz regelt, wie viel Geld die Länder zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) vom Bund bekommen. Mit diesen Mitteln bestellen und bezahlen die Länder seit der Bahnreform 1996 den Schienenpersonennahverkehr. Die Bundesregierung...
von araphael | Feb. 19, 2015 | Allgemein, Mobilität, Verkehr
Die Urkunden überreichten Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), und der ADFC-Bundesvorsitzende Ulrich Syberg. Die Bestplatzierten im ADFC-Fahrradklima-Test 2014 sind Münster, Karlsruhe, Freiburg, Erlangen,...
von araphael | Feb. 18, 2015 | Allgemein, Innenpolitik
Auch bei den weiteren Änderungen im Gesetzentwurf sei es vor allem darum gegangen, eine vermittelnde Lösung zu finden zwischen den zahlreichen Forderungen nach härteren Vorschriften für Hundehalter einerseits und den Bedürfnissen der Tiere andererseits. So werden die...
