von araphael | Nov. 12, 2021 | Recht, Wohnugsbau
Die Klägerin, eine Immobiliengesellschaft, wendet sich gegen die Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts. Sie erwarb ein im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gelegenes Grundstück, das mit einem Mehrfamilienhaus aus dem Jahre 1889 bebaut ist, in dem sich 20...
von araphael | Nov. 11, 2021 | Innenpolitik
KOMPASS ist ein Angebot des Hessischen Innenministeriums an die hessischen Städte und Gemeinden – Ziel des Programms ist es, die Sicherheitsarchitektur in den Kommunen durch passgenaue Maßnahmen individuell weiterzuentwickeln. „Am Ende dieses gemeinsamen Engagements...
von araphael | Nov. 11, 2021 | Allgemein, Städtebau, Wohnugsbau
Eine entsprechende Verordnung mit dem Plan der gezielten Ankurbelung des Wohnungsbaus kündigte Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack im Oktober im Innen- und Rechtsausschuss an. Dies sei eine konsequente Fortsetzung der Handlungsleitlinie der Landesregierung in der...
von araphael | Nov. 11, 2021 | Mobilität
Der Wettbewerb „Gemeinsam erfolgreich. Mobil in ländlichen Räumen“ zeichnet Projekte aus, die sich der Lösung der Mobilitätsprobleme in ländlichen Regionen erfolgreich gewidmet haben. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und das Bundesinstitut...
von araphael | Nov. 9, 2021 | Allgemein, Recht
Das hat das Oberverwaltungsgericht durch am 5. November 2021 verkündete Urteile entschieden und damit die erstinstanzlichen Urteile des Verwaltungsgerichts Düsseldorf bestätigt. Die Städte können sich nicht darauf berufen, sie hätten dem Land mit der Unterbringung und...
