Kopo

Ulm will Heimat für alle sein

Der Schwörmontag ist ein traditionelles Ulmer Volksfest, das jedes Jahr am vorletzten Montag im Juli begangen wird und die Schwörwoche beendet. Dazu gehört auch eine Rede des Oberbürgermeisters, in der Gunter Czisch in diesem Jahr die Notwendigkeit des gesellschaftlichen Zusammenhalts betonte, der über allem stehe: „Unsere Stadt nimmt für sich in Anspruch, Heimat für alle zu sein. Alle, egal ob hier geboren oder hier erst ansässig geworden, alle, unabhängig von Nationalität, Geschlecht, Behinderung, Alter, sozialer oder kultureller Herkunft, sollen in gleicher Weise teilhaben am Leben unserer Stadtgesellschaft.

Pferdesteuer in Schleswig-Holstein bald vom Tisch

In Schleswig-Holstein hat das Kabinett einem Gesetzentwurf des Innenministeriums zur Änderung des Kommunalabgabegesetzes zugestimmt. Dadurch soll Kommunen künftig die Erhebung einer Steuer auf das Halten von Pferden untersagt werden. Die Pferdesteuer ist eine sogenannte „örtliche Aufwandssteuer“. Das Land hat die Kompetenz, den Kommunen per Gesetz die Erhebung solcher Steuern zu untersagten, wenn gesamtgesellschaftliche und sozialpolitische Erwägungen dies erfordern.

Europas demografische Zukunft

Europa ist demografisch gespalten. Im Norden, im Westen und im Zentrum des Kontinents sorgen vergleichsweise hohe Kinderzahlen und Zuwanderung auf absehbare Zeit für Bevölkerungswachstum. Vielen Regionen Süd- und Osteuropas drohen dagegen eine starke Alterung und deutliche Bevölkerungsverluste. Die Regionen Europas sind unterschiedlich gut auf die demografischen Herausforderungen vorbereitet. Dies zeigt die Untersuchung des Berlin-Instituts, die insgesamt 290 Regionen analysiert hat.

Wie bekommen Wasserbetriebe Extremwetterlagen in den Griff?

Stark schwankende Wetterlagen und enorme Niederschlagsmengen stellen die Betriebe der kommunalen Wasserwirtschaft vor große Herausforderungen. Bei Unwettern hilft eine koordinierte Vorgehensweise benachbarter Betriebe. Digitale Lösungen, die das in Echtzeit ermöglichen können, werden aber noch zu selten angewendet. Zwar erfassen die einzelnen Betriebe viele Daten, diese sind aber oft nur intern verfügbar. Hier setzt das vom Bundeswirtschaftsministerium geförderte Projekt „Kommunal 4.0“ an.

Klimaziele werden nicht erreicht ohne Umbau der lokalen Wärmeversorgung

Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist es, den Gebäudebestand bis 2050 annähernd klimaneutral zu gestalten. Für eine CO2-Einsparung in dieser Größenordnung ist ein umfassender Umbau städtischer Wärmeversorgungssysteme unumgänglich. Neben einer deutlichen Steigerung der Sanierungsrate von Gebäuden müssen fossile Energieträger unter Anwendung hocheffizienter zentraler, semi- und dezentraler Versorgungslösungen weitgehend durch erneuerbare Energien ersetzt werden.

Bayern gründet eigenes Landesamt für Sicherheit

Im Herbst 2017 gründet Bayern als erstes Bundesland ein eigenes Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Bis 2020 sollen in Nürnberg bis zu 200 IT-Sicherheitsspezialisten Bayerns IT noch sicherer machen, das hat Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder MdL bekannt gegeben. Damit soll vorausschauend und effizient auf die immer neuen Cyberangriffe und Kriminalität im Internet reagiert werden. Gleichzeitig wird das neue Landesamt Kommunen und Bürger aktiv beraten und unterstützen.