von rs | Juli 15, 2013 | Städtebau, Umwelt
Neben der energetischen Gebäudesanierung werden die Rahmenbedingungen für quartiersbezogene Strategien der Wärmeversorgung deutlich verbessert. Die rund 12.000 Kommunen und kommunalen Unternehmen erhalten über die Förderung wirksame Anreize, die Energiewende aktiv...
von rs | Juni 27, 2013 | Europa, Strukturpolitik
Mit der strategischen Modernisierung der EU-Beihilfekontrolle sollen wirksamere Maßnahmen und eine Konzentration der Beihilfekontrolle auf Fälle mit den stärksten Auswirkungen auf den Wettbewerb im Binnenmarkt umgesetzt werden. Die überarbeiteten Leitlinien sollen...
von rs | Juni 26, 2013 | Europa, Versorgung
Die Herausnahme der Trinkwasserversorgung war eine zentrale Forderung der Spitzenverbände, des VKU sowie vieler Politiker. In den vergangenen Monaten wurde immer wieder in Gesprächen und Debatten zur geplanten Konzessionsrichtlinie geführt. „Es ist gut, dass jetzt...
von rs | Juni 25, 2013 | Europa, Versorgung
Die jetzt angepeilte Lösung geht auf massiven politischen Widerstand in Deutschland zurück. Bundestagsabgeordnete von CDU und CSU und Europaabgeordnete wie Sabine Verheyen, Kommunalbeauftragte der CDU CSU Gruppe im Europäischen Parlament, haben Monate vehement dafür...
von rs | Juni 6, 2013 | Finanzen, Soziales, Strukturpolitik
Allein durch die Übernahme der Grundsicherung im Alter von jährlich 4,5 Milliarden Euro, werden die Kommunen in den Jahren 2012 bis 2016 von Sozialausgaben in Höhe von insgesamt fast 20 Milliarden entlastet. Der Bund leistet damit einen deutlichen und vor allem...
von rs | Juni 5, 2013 | Allgemein, Versorgung
Ein Beitrag von Jürgen Grützner, Geschäftsführer des Verbandes der Anbieter Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM e.V.) Zweifellos ist der Breitbandausbau in Deutschland weiterhin eine große Herausforderung für die nächsten Jahre. Sie ist nur zu...
