von rs | Juli 5, 2012 | Innenpolitik
Die Bundesregierung hat am Mittwoch (04.07.) den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden (Änderung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung) beschlossen. Dazu erklären der baupolitische Sprecher der...
von rs | Juli 2, 2012 | Innenpolitik
Die Studie ging der Frage nach, wie weit deutsche Kommunen dabei sind und welche Methoden die Kommunalverwaltungen anwenden, um Nachhaltigkeit umzusetzen. Einige Ergebnisse: Nachhaltigkeit ist in der deutschen Kommunalverwaltung angekommen: 85 Prozent der Kommunen...
von rs | Juli 2, 2012 | Innenpolitik, Wahlen
Damit wird in Halle erstmals seit 13 Jahren kein SPD-Mitglied Oberbürgermeister. SPD-Landeschefn Katrin Budde sagte dazu gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung, das sei eine bittere Enttäuschung. Der 58-jährige Bönisch will die Stadt Halle in Wirtschaft, Wissenschaft...
von rs | Juni 28, 2012 | Innenpolitik
„Die Forderung des Deutschen Landkreistages ist berechtigt. Die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge gerade in dünn besiedelten Räumen wird angesichts des demografischen Wandels eine besondere Herausforderung sein. Das geht nur mit einer verstärkten...
von rs | Juni 26, 2012 | Innenpolitik, Wahlen
Die Konkurrenten lagen weit hinter Czarnecki: Petra Jehring, ohne Parteizugehörigkeit aber mit Unterstützung der Linken, kam auf 35,9 Prozent, und Michael Jacob von der SPD auf nur 10,7 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 34,4 Prozent der stimmberechtigten 18.574...
von rs | Juni 18, 2012 | Innenpolitik, Strukturpolitik
Für die Startbahn hatte sich zuletzt vergeblich ein großes Bündnis von CSU, SPD und FDP stark gemacht, allen voran Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), Verkehrsminister Martin Zeil (FDP) und der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude. In einer ersten...
