von rs | Juni 15, 2012 | Finanzen, Innenpolitik
Der Fiskalpakt begrenzt die Staatsverschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden auf ca. 14 Mrd. Euro proJahr. „Trotz guten Wirtschaftswachstums haben sich allein die Kassenkredite der Kommunen im letzten Jahr um fast 6 Mrd. Euro auf 45 Mrd. Euro erhöht. Damit...
von rs | Juni 15, 2012 | Innenpolitik, Soziales
Dabei ging es neben Anregungen zur Verbesserung der Strategie auch um Fragen der Umsetzung und der Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern. Ziel der OpenSpace-Online® Mitmachkonferenz unter Mitwirkung von Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich war es, einen...
von rs | Juni 15, 2012 | Europa, Innenpolitik
Šefčovič betonte, dass Europa angesichts der Krise einerseits dringend das Vertrauen in sein Finanzsystem wieder herstellen, aber gleichzeitig für mehr Wachstum und Beschäftigung sorgen müsse. „Wachstum muss mit Stabilität einhergehen, in Verbindung mit...
von rs | Juni 14, 2012 | Finanzen, Innenpolitik
In drei Phasen wird die Stadt Krefeld die Straßenbeleuchtung in der Nacht zwischen 1.15 Uhr und 3.30 Uhr in den Nächten von Sonntag bis einschließlich Donnerstag abschalten. In der Nacht zum kommenden Montag, 18. Juni, beginnt die erste Phase in den Außenbezirken um...
von rs | Juni 14, 2012 | Innenpolitik
„Wir fordern, dass der Bund diese Liegenschaften möglichst zeitnah und preiswert abgibt“, sagte er am Mittwoch laut „NDR“ online. Es könne nicht sein, dass der Bund den besten Preis erzielen wolle und die Grundstücke deswegen lange brachlägen....
von rs | Juni 14, 2012 | Innenpolitik
Der Bundespräsident hat den Rastatter Bundestagsabgeordneten Peter Götz (CDU) mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Aus den Händen des Bundestagspräsidenten, Prof. Dr. Norbert Lammert, nahm Götz die Ehrung im...
