von rs | Juli 24, 2012 | Innenpolitik
Unter den zwölf Finalisten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz sind viele spannende Ideen und Projekte, die gesellschaftlichen Herausforderungen wie Energiewende, Digitalisierung der Gesellschaft, Demografie oder Gesundheitsversorgung begegnen – die...
von rs | Juli 16, 2012 | Innenpolitik, Wahlen
Burchardt setzte sich gegen die ebenfalls CDU-nahe Sabine Reister (31,9 Prozent) und die Grüne Sabine Seeliger (27,6 Prozent) durch. Die Wahlbeteiligung lag bei 44,5 Prozent und damit 2,5 Prozent höher als beim ersten Wahlgang vor zwei Wochen. Burchardt hatte in...
von rs | Juli 12, 2012 | Innenpolitik
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages Dr. Stephan Articus sagte: „Die missbräuchliche Weitergabe von personenbezogenen Daten aus dem Melderegister muss verhindert werden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen die Weitergabe ihrer personenbezogenen Daten...
von rs | Juli 11, 2012 | Energie, Innenpolitik
In den nächsten Wochen sollen Vorlagen für die Kooperation der gemeinsamen Gesellschaft „Oberland-Energie“ erarbeitet werden. Die fünf Bürgermeister beabsichtigen, bis zum Jahresbeginn 2013 die grundsätzliche Zustimmung zu geben. Interessierte Gemeinden...
von rs | Juli 9, 2012 | Innenpolitik
Deswegen sollte die Weitergabe – wie im ursprünglichen Gesetzentwurf auch vorgesehen – an die Einwilligung der Betroffenen geknüpft werden. Eine bloße Widerspruchslösung reicht nicht. Völlig unverständlich ist, dass in dem neuen Gesetz vorgesehen ist, dass...
von rs | Juli 9, 2012 | Wahlen
Der bisherige Amtsinhaber, Peter Knopp (CDU), wechselt dann als Beigeordneter sein Ressort und wird das technische Dezernat bis zu seinem Ruhestand im nächsten Jahr leiten.
