von araphael | Dez. 7, 2015 | Europa, Gesetz, Soziales
Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke sagte: „Damit weicht das Gericht im Ergebnis vom Europäischen Gerichtshof ab, der den Leistungsausschluss bestätigt hat. Denn über die Sozialhilfe kommt es nun genau zu dem, was ausgeschlossen werden soll, nämlich zu...
von araphael | Dez. 2, 2015 | Allgemein, Innenpolitik
„Die staatlich geförderte freiwillige Rückkehr von Asylbewerbern schafft die dringend notwendige Ordnung und Planungssicherheit für Land und Kommunen. Gleichzeitig entlasten wir die Kommunen, da freiwillige Rückkehrer nicht mehr auf die Landkreise und Kreisfreien...
von araphael | Nov. 23, 2015 | Allgemein, Bürgerbeteiligung, Innenpolitik, Wahlen
Wahlberechtigt sind alle Menschen ausländischer Staatsangehörigkeit, die in den Kommunen länger als drei Monate mit Wohnsitz gemeldet sind. „Die Bewerber zeigen allein mit ihrer Kandidatur eine große Bereitschaft zur politischen Partizipation und zum ehrenamtlichen...
von araphael | Nov. 19, 2015 | Innenpolitik
Diese Menschen zu registrieren, unterzubringen und zu versorgen stellt den Landesweiten Koordinierungsstab Flüchtlingsmanagement, die Behörden und die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer jeden Tag erneut vor große Herausforderungen. Hier gibt es Fortschritte:...
von araphael | Nov. 10, 2015 | Bürgerbeteiligung, Innenpolitik
In den Regionen Deutschlands gibt es vielfältige neue kooperative Ansätze, aber auch neue Finanzierungs- und Betreiberstrukturen zur Bereitstellung sozialer und kultureller Infrastrukturangebote. In einer Studie für das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und...
von araphael | Nov. 5, 2015 | Allgemein, Innenpolitik, Soziales
Er soll aber auch eine Hilfe für die Menschen sein, die die Flüchtlinge in den kommenden Monaten begleiten“, so der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Dr. Hans-Gert Pöttering. Die Redakteure Rocco Thiede und...
