von araphael | Jan. 21, 2015 | Allgemein, Innenpolitik
Dies hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden und eine Vorschrift des sächsischen Schulgesetzes teilweise für verfassungswidrig erklärt. Das kommunale Selbstverwaltungsrecht umfasst die Schulträgerschaft für die – der Erfüllung der...
von araphael | Jan. 20, 2015 | Allgemein, Bildung, Integration, Soziales
Die neu angekommenen Jungen und Mädchen haben zum Teil kaum oder keine Deutschkenntnisse und können womöglich auch die lateinische Schrift nicht lesen. Die hiesige Grundschule ist für sie aber der Einstieg in die Bildungslaufbahn und wichtig für ihren weiteren...
von araphael | Jan. 16, 2015 | Allgemein, Innenpolitik, Ländlicher Raum
Der Trend, vom Land in die Stadt zu ziehen, ist bisher ungebrochen. Die verbleibende Landbevölkerung ist zunehmend schlechter versorgt, denn weniger Menschen bedeuten auch weniger Nachfrage nach Waren, Dienstleistungen sowie Bildungs- und Kulturangeboten; herkömmliche...
von araphael | Jan. 15, 2015 | Allgemein, Innenpolitik
Dabei sollen die demografiepolitischen Zielsetzungen weiter konkretisiert, bislang erreichte Fortschritte aufgezeigt und die Schwerpunktmaßnahmen der Bundesregierung dargestellt werden. An dem Dialogprozess beteiligen sich Vertreter der Länder und Kommunen, der...
von araphael | Jan. 15, 2015 | Allgemein, Wahlen
Wenn die Räte und Kreistage durch die Zersplitterung in ihrer Funktionsfähigkeit und Handlungsfähigkeit bedroht sind, sei auch die Stärke der Kommunen bedroht, so heißt es in einer Stellungnahme die Fraktion. Die Zahl der Ratsfraktionen sowie der Gruppierungen und...
von araphael | Jan. 15, 2015 | Allgemein
Sollte CETA in der jetzt vorliegenden Version ratifiziert werden, würden kanadische Kultur- und Medienunternehmen beim Marktzugang nach Europa privilegiert. Bei dem Gespräch, so Zimmermann, sei bestätigt worden, dass die Europäische Kommission für diese Zurückhaltung...
